POL-GÖ: (569/2019) Abschiebeversuch im Göttinger Rosenwinkel eskaliert - Ermittlungsverfahren wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung und Widerstands eingeleitet
Göttingen (ots)
Göttingen, Rosenwinkel Montag, 14. Oktober 2019, gegen 04.30 Uhr
GÖTTINGEN (jk) - Bei dem Versuch, einen 18 Jahre alten Mann aus dem Kosovo in seiner Wohnung im Göttinger Rosenwinkel anzutreffen, um ihn anschließend abzuschieben, kam es am Montagmorgen (14.10.19) zu einer körperlichen Auseinandersetzung mit der eingesetzten Polizei. Der Einsatz fusste auf einer rechtskräftigen Abschiebeverfügung der Stadt Göttingen.
In Zusammenhang mit dem morgendlichen Geschehen leitete die Polizei inzwischen Ermittlungsverfahren wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung sowie Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte ein. Die Ermittlungen hierzu dauern an. Gesicherte Informationen zu anderen Verletzten liegen den Ermittlern bislang nicht vor, unabhängig davon wurde angebotene medizinische Hilfe vor Ort abgelehnt.
Die Stadt Göttingen hatte beim zuständigen Amtsgericht Göttingen einen Durchsuchungsbeschluss für die Wohnung des 18-Jährigen erwirkt, um die für den 14.10 vorgesehene Abschiebungsmaßnahme schlussendlich durchführen zu können.
Mit dem Beschluss suchten Beamte der Zentralen Polizeidirektion und der Polizei Göttingen am Montagmorgen gegen 04.30 Uhr das Wohngebäude im Rosenwinkel auf. Vor Ort mussten die Einsatzkräfte feststellen, dass sich in der Wohnung mehrere Personen aufhielten und die Eingangstür sowie eine weitere Zugangstür offenbar von innen mit Gegenständen verbarrikadiert worden waren. Auf mehrmalige lautstarke Aufforderung, die Tür zu öffnen, erfolgte keine Reaktion. Nachdem auch die mehrmalige Androhung der zwangsweisen Türöffnung erfolglos blieb, setzten die Beamten schließlich eine Ramme ein. Dabei wurden in der Folge beide Zugangstüren beschädigt. Durch die entstandenen Öffnungen sowie auch aus einem geöffneten Fenster heraus kam es im Anschluss zu körperlichen Angriffen auf die davorstehenden Beamten. Die genaue Aufbereitung dieser Tatabläufe dauert zur Stunde an.
Der Einsatzleiter brach die Maßnahme letztendlich gegen 04.40 Uhr aus Gründen der Verhältnismäßigkeit ab, weil eine finale Durchsetzung mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu einer Vielzahl von Verletzten geführt hätte.
Im Nachgang des Einsatzes fanden sich gegen 10.30 Uhr ca. 60 Personen vor dem Gebäude des Neuen Rathauses ein, um gegen die Aktion zu protestieren. Es wurden drei Redebeiträge abgehalten und themenbezogene Transparente gezeigt. Die versammlungsrechtliche Aktion verlief ohne Zwischenfälle. Sie endete gegen 11.30 Uhr.
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