POL-GÖ: (557/2023) Etwa 70 verbotene "PKK"-Plakate in Göttingen entdeckt - Ermittlungen wegen des Verbreitens von Propagandamitteln verfassungswidriger und terroristischer Organisationen eingeleitet
Göttingen (ots)
Göttingen, Stadtgebiet
Samstag, 11. November 2023
GÖTTINGEN (jk) - Unbekannte haben am Wochenende im Stadtgebiet von Göttingen eine Vielzahl Plakate der verbotenen Terrororganisation "PKK" u. a. an Haltstellenhäuschen, Stromverteilerkästen, Zigarettenautomaten und Litfaßsäulen geklebt. Passanten entdeckten die Plakate mit der Aufschrift "Weg mit dem Verbot der PKK" und dem abgebildeten Symbol der Terrororganisation und informierten die Polizei.
In der Folge stießen Ermittler in der Godehardstraße, der Pfalz-Grona-Breite, der Königsallee, im Waldweg, im Kreuzbergring und in der Humboldtallee bis zum Sonntagabend (12.11.23) auf insgesamt rund 70 der verbotenen Aushänge.
Die Polizei schließt die Existenz weiterer plakatierter Objekte nicht aus. Die diesbezüglichen Ermittlungen dauern an. Mit der Entfernung bzw. Unkenntlichmachung der bislang festgestellten Plakate wurde der Göttinger Bauhof beauftragt.
Das Staatschutzkommissariat hat Ermittlungen wegen des Verbreitens von Propagandamitteln terroristischer Organisationen sowie gemeinschädlicher Sachbeschädigung (§§ 86, 304 Strafgesetzbuch) aufgenommen.
Sachdienliche Hinweise werden unter Telefon 0551/491-2115 entgegengenommen.
Arbeiterpartei Kurdistans | PKK
Die im Jahr 1978 in der Türkei gegründete "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) ist die mitgliederstärkste Organisation im Bereich des auslandsbezogenen Extremismus in Deutschland. Von der Europäischen Union wird sie seit 2002 als Terrororganisation gelistet, in Deutschland unterliegt sie bereits seit 1993 einem Betätigungsverbot.
https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/glosaareintraege/DE/A/arbeiterpartei-kurdistans-pkk.html
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