HZA-BI: Zoll und Bezirksregierung Detmold prüfen Baustellen in Bad Driburg
Bielefeld (ots)
Am 23.09.2021 kontrollierten Beamte des Hauptzollamtes Bielefeld, Finanzkontrolle Schwarzarbeit Paderborn unter Mitwirkung der Bezirksregierung Detmold, Dezernat Betrieblicher Arbeitsschutz, Großbaustellen in Bad Driburg. Die Zöllner prüften die ordnungsgemäße Anmeldung der betroffenen Arbeitnehmer zur Sozialversicherung, die Einhaltung des Mindestlohns und das Vorliegen entsprechender Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigungen der ausländischen Arbeitnehmer. Bei der Überprüfung wurden erhebliche Verstöße gegen das Aufenthaltsrecht festgestellt. Sechs Arbeitnehmer mit ukrainischer Staatsangehörigkeit wurden ohne Aufenthaltstitel bei Fassadenarbeiten angetroffen. Diesen hätten sie aber gebraucht, um in Deutschland einer Tätigkeit nachgehen zu dürfen. Gegen die Personen wurden Strafverfahren wegen illegaler Einreise und illegalem Aufenthalt eingeleitet. Nach der Vernehmung wurden sie den zuständigen Ausländerämtern zur Ausweisung übergeben. Die Arbeitsschutzbeamten der Bezirksregierung Detmold stellten Verstöße bei der Absturzsicherung fest. Auf Anordnung der staatlichen Kontrolleure wurden die Mängel abgestellt.
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