HZA-BI: Bielefelder Zoll bei bundesweiter Schwerpunktaktion gegen Schwarzarbeit im Einsatz/Zoll nimmt Baubranche ins Visier
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Bielefeld (ots)
Gestern (25.04.2023) prüften 89 Zöllnerinnen und Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Bielefeld an den Standorten in Bielefeld, Hamm, Herford und Paderborn im Rahmen einer bundesweiten verdachtsunabhängigen Schwerpunktaktion im Baugewerbe mehrere Großbaustellen und in einem Neubaugebiet.
Dabei wurden 55 Arbeitgeber geprüft und vor Ort 336 Arbeitnehmer*innen zu ihrer Beschäftigung befragt.
Die Prüfungen des Hauptzollamtes ergaben in insgesamt 60 Fällen Unregelmäßigkeiten, die weiter aufgeklärt werden müssen. Darunter zwei Sachverhalte zum Mindestlohn, zehn zur Vorenthaltung von Sozialversicherungsbeiträgen, acht zur Scheinselbständigkeit und elf zur illegalen Ausländerbeschäftigung.
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) hat im Rahmen dieser Schwerpunktaktion verschiedene Baustellen kontrolliert. Ziel der Überprüfungen war die Einhaltung sozialversicherungsrechtlichen Pflichten und des Mindestlohns sowie die Aufdeckung illegaler Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und sog. Leistungsbetrug.
An die gestern durchgeführen Prüfungen schließen sich umfangreiche Nachermittlungen an, indem die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmer mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen werden und weitere Geschäftsunterlagen geprüft werden. Hierbei stehen die Zoll-Ermittler in engem Informationsaustausch mit anderen Behörden und der Rentenversicherung.
Der Zoll legt bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit besonderes Augenmerk auf das Baugewerbe, welches ein bedeutsamer Wirtschaftszweig für die deutsche Volkswirtschaft ist. Im Jahr 2022 wurden für Baumaßnahmen etwa 476 Milliarden Euro aufgebracht. Dies entspricht einem Anteil von rund 12 % des deutschen Bruttoinlandsprodukts. Immer wieder werden im Baugewerbe Verstöße in den unterschiedlichsten Manipulations- und Begehungformen festgestellt. Allein in 2022 leitete der Zoll bundesweit 12.630 Straf- und 8.605 Ordnungswidrigkeitenverfahren ein.
Zusatzinformation:
Die FKS führt ganzjährig regelmäßig Schwerpunktprüfungen in verschiedenen Branchen sowohl bundesweit als auch regional mit einem erhöhten Personaleinsatz durch, um den besonderen präventiven Charakter einer hohen Anzahl an Prüfungen zu erhalten. Dies ist ein wichtiges Instrument zur Senkung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Bielefeld
Ralf Wagenfeld
Telefon: (0521) 3047-1095
E-Mail: ralf.wagenfeld@zoll.bund.de
www.zoll.de
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