HZA-BI: Jahresbilanz 2022
16,4 Milliarden Euro Steuereinnahmen insgesamt durch HZA Bielefeld
Bielefeld (ots)
Im Jahr 2022 flossen durch die Einnahmen des HZA Bielefeld rund 16,4 Milliarden Euro in die Staatskasse. Trotz alljährlich beeindruckend hoher Zahlen, versteht sich der Zoll nicht nur als Einnahmeverwaltung, sondern dient der Allgemeinheit als Sicherheitsbehörde, die mit der Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung auch Menschenhandel und Ausbeutung aufdeckt und bekämpft.
"Dank ihres professionellen und motivierten Einsatzes konnten die Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamtes Bielefeld ihren vielfältigen Aufgaben zum Schutz der Bevölkerung auch im vergangenen Jahr erfolgreich und zuverlässig nachkommen", so Maike Junker, Leiterin des Hauptzollamtes Bielefeld.
In der Einnahmesumme von 16,4 Milliarden Euro schlugen sich neben den Zöllen auch die Verbrauchssteuern, wie Tabaksteuer, Branntwein-/Alkoholsteuer, Kaffeesteuer, Biersteuer, Strom- und Energiesteuer nieder. Ein deutlicher Anstieg zeigte sich im Vergleich zum Vorjahr im Bereich der Schaumwein- und Biersteuer.
Erhebung von Abgaben
Das Hauptzollamt Bielefeld hat im Jahr 2022 rund 16,4 Milliarden Euro für die Kassen des Bundes, der Europäischen Union und des Landes NRW eingenommen. Haupteinnahmequelle waren dabei die Verbrauchsteuern. Darunter machte die Tabaksteuer mit etwa 14,2 Milliarden Euro wieder einmal den Hauptanteil aus. Darüber hinaus leisteten die Einnahmen aus der Branntwein- bzw. Alkoholsteuer mit gut 136 Millionen Euro, der Kaffeesteuer mit rund 109 Millionen Euro und der Biersteuer mit etwa 48,5 Millionen Euro einen nicht unerheblichen Beitrag. Für den europäischen Haushalt konnten außerdem gut 82,2 Millionen Euro Zoll durch die Dienststellen des HZA Bielefeld erhoben und abgeführt werden. Mit gut 1,1 Milliarden Euro schlug die Einfuhrumsatzsteuer zu Buche.
Zollämter
Die über die Zollämter des Hauptzollamtes Bielefeld getätigten Im- und Exporte blieben im Vergleich zum Vorjahr nahezu konstant. Es wurden insgesamt rund 1,5 Millionen Waren eingeführt sowie rund 6,5 Millionen Waren ausgeführt.
Tabaksteuerzeichenstelle Bünde
Seit 1993 versorgt diese zentrale Dienststelle die bundes- bzw. weltweite Tabakindustrie mit deutschen Steuerzeichen. Im Verbrauchsteuerrecht stellt die Erhebung der Tabaksteuer eine Besonderheit dar, weil sie über die Verwendung von Steuerzeichen abgewickelt wird. Dank ihrer effizienten Arbeitsweise führten die 27 tatkräftigen Mitarbeiter dem Bundeshaushalt Tabaksteuereinnahmen in Höhe von etwa 14,2 Milliarden Euro zu.
Kontrolleinheiten
Die drei Kontrolleinheiten Verkehrswege in Bielefeld und Anröchte sowie Flughafen Reiseverkehr in Paderborn/Lippstadt, führen die zollamtliche Überwachung des Warenverkehrs durch, die aufgrund von EU-Recht und nationalen Bestimmungen nach dem Wegfall der Kontrollen an den Binnengrenzen weiterhin vorgeschrieben ist. Einer der Schwerpunkte der Überwachungs- und Kontrolltätigkeit ist die Bekämpfung des Drogenschmuggels auf den Autobahnen und Landstraßen im HZA-Bezirk. Die Zöllnerinnen und Zöllner konnten dabei unter anderem gut 20 Kilogramm Marihuana, knapp 18 Kilogramm Amphetamine sowie gut 22 Kilogramm und 22 Liter sonstige Betäubungsmittel aus dem Verkehr ziehen. Den größten Aufgriff gab es im Oktober mit über 34 Kilogramm verschiedener Drogen, die die Zöllner auf der Bundesautobahn 44 in einem aus den Niederlanden kommenden PKW entdeckten. Insgesamt konnten bei dieser Kontrolle gut 2 Kilogramm Amphetaminpaste, 5.000 Stück LSD-Stripes, 1 Kilogramm Ketamin, 1.1 Kilogramm Kokain, 5 Kilogramm MDMA und über 57.000 Stück Ecstasy-Pillen (über 25 Kilogramm) sichergestellt werden. Im Rahmen der Steueraufsicht wurde ein weiteres Augenmerk auf Kontrollen von Kiosken, Shisha-Shops sowie Shisha-Bars gerichtet. Bei diesen Kontrollen konnten die Zöllnerinnen und Zöllner unter anderem knapp 3,5 Tonnen unversteuerten Wasserpfeifentabak sicherstellen.
Finanzkontrolle Schwarzarbeit/Ahndung
Die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) prüften bei ihrem Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung rund 2.000 Arbeitgeber und kontrollierten dabei 23.355 Personen an ihren Arbeitsstellen. Im Rahmen der Prüfungen leiteten die Zöllnerinnen und Zöllner insgesamt 3.830 Ermittlungsverfahren wegen einer Straftat sowie 2.488 Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. Zudem konnten 3.791 Strafverfahren und 1.729 Ordnungswidrigkeitenverfahren abgeschlossen werden. Letztendlich wurden in 2022 Bußgelder in Höhe von rund 1,8 Millionen Euro festgesetzt und es konnte eine Schadenssumme von über 20 Millionen Euro ermittelt werden.
Vollstreckung
Neben der Vollstreckung von zolleigenen Forderungen (z.B. Zölle, Verbrauchsteuern und Kfz-Steuer) waren auch im vergangenen Jahr vor allem die Bundesagentur für Arbeit, die Krankenkassen, soweit es sich um bundesunmittelbare Körperschaften des öffentlichen Rechts handelte, die Berufsgenossenschaften sowie andere Bundesbehörden Auftraggeber der sogenannten Gerichtsvollzieher des Bundes. Die Vollstreckungsstelle konnte in 2022 insgesamt rund 60,6 Millionen Euro an offenen Forderungen beitreiben.
KFZ -Steuer
Das Hauptzollamt Bielefeld betreut im Rahmen der Kfz-Steuererhebung rund 2,3 Millionen Fahrzeuge mit einem festgesetzten Steueraufkommen von gut 338 Millionen Euro.
Karriere beim Zoll
Der Zoll mit über 48.000 Beschäftigten an über 700 Standorten in ganz Deutschland bietet von Ausbildungsplätzen, über duale Studienplätze, bis hin zu Stellenangeboten für Quereinsteiger interessante und sichere Jobs in vielfältigen und spannenden Themenbereichen und Aufgabengebieten. Für den Ausbildungsbeginn zum 01. September 2024 läuft bereits das Bewerbungsverfahren. Wer eine Ausbildung im mittleren Dienst oder ein duales Studium anstrebt, kann sich noch bis zum 15. Oktober 2023 beim Hauptzollamt Bielefeld bewerben. Weitere Informationen und Stellenangebote finden Sie unter www.zoll-karriere.de <http://www.zoll-karriere.de/> und www.zoll.de <http://www.zoll.de/>
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Sascha Gawenda
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