HZA-BI: Hauptzollamt Bielefeld stellt Jahresbilanz 2023 vor/Beeindruckende Einnahmen in Höhe von über 16,5 Milliarden Euro
Bielefeld (ots)
Im Jahr 2023 flossen durch die Einnahmen des Hauptzollamtes (HZA) Bielefeld mehr als 16,5 Milliarden Euro in die Staatskasse. "Wir als Zoll verstehen uns mit diesem beeindruckenden Jahresergebnis nicht nur als Einnahmeverwaltung, sondern dienen der Allgemeinheit als Sicherheitsbehörde, die mit der Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung auch Menschenhandel und Ausbeutung aufdeckt und bekämpft!", sagte Arnd Hilwig, Leiter des HZA Bielefeld, bei der Vorstellung der Jahresbilanz.
In der Einnahmesumme von 16,5 Milliarden Euro schlugen sich neben den Verbrauchsteuern, wie Tabaksteuer, Branntwein-/Alkoholsteuer, Kaffeesteuer, Biersteuer, Strom- und Energiesteuer auch die Einfuhrumsatzsteuer sowie die Zölle nieder.
Erhebung von Abgaben
Das Hauptzollamt Bielefeld hat im Jahr 2023 über 16,5 Milliarden Euro für die Kassen des Bundes, der Europäischen Union und des Landes Nordrhein-Westfalen eingenommen. Die größten Einnahmequellen waren dabei die Verbrauchsteuern sowie die Einfuhrumsatzsteuer. Bei den Verbrauchsteuern machte die Tabaksteuer mit rund 14,7 Milliarden Euro wieder einmal den Hauptanteil aus. Darüber hinaus leisteten die Einnahmen aus der Branntwein- bzw. Alkoholsteuer mit gut 138 Millionen Euro, der Kaffeesteuer mit rund 110 Millionen Euro und der Biersteuer mit gut 43 Millionen Euro einen nicht unerheblichen Beitrag. Die Einfuhrumsatzsteuer schlug mit gut 812 Millionen Euro zu Buche. "Wir sind damit eines der einnahmestärksten Hauptzollämter in Deutschland. Gut 4% der Gesamteinnahmen des Bundes werden von den Zöllnerinnen und Zöllnern des HZA Bielefeld erhoben.", so Hilwig. Außerdem konnten gut 68 Millionen Euro Zoll durch die Dienststellen des HZA Bielefeld für den europäischen Haushalt erhoben und abgeführt werden.
Zollämter
Sowohl bei der Anzahl der über die Zollämter des Hauptzollamtes Bielefeld getätigten Im- als auch der Exporte gab es im Vergleich zum Vorjahr Steigerungen. Es wurden insgesamt knapp 2,3 Millionen Waren eingeführt (in 2022 rund 1,5 Millionen) sowie gut 7,4 Millionen Waren ausgeführt (in 2022 rund 6,5 Millionen). "Für die heimische Wirtschaft sorgen wir damit für einen bürokratiearmen und schnellen Warenverkehr!", stellte HZA-Leiter Hilwig fest.
Tabaksteuerzeichenstelle Bünde
Seit 1993 versorgt diese zentrale Dienststelle die bundes- bzw. weltweite Tabakindustrie mit deutschen Steuerzeichen. Im Verbrauchsteuerrecht stellt die Erhebung der Tabaksteuer eine Besonderheit dar, weil sie über die Verwendung von Steuerzeichen abgewickelt wird. Dank ihrer effizienten Arbeitsweise führten die gut 30 tatkräftigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dem Bundeshaushalt Tabaksteuereinnahmen in Höhe von etwa 14,7 Milliarden Euro zu.
Kontrolleinheiten
Die Kontrolleinheit Verkehrswege Bielefeld an den beiden Dienstorten in Anröchte und Bielefeld sowie die Kontrolleinheit Flughafen Reiseverkehr in Paderborn/Lippstadt, führen die zollamtliche Überwachung des Warenverkehrs durch, die aufgrund von EU-Recht und nationalen Bestimmungen nach dem Wegfall der Kontrollen an den Binnengrenzen weiterhin vorgeschrieben ist. Einer der Schwerpunkte der Überwachungs- und Kontrolltätigkeit ist die Bekämpfung des Drogenschmuggels auf den Autobahnen sowie den Bundes- und Landstraßen im HZA-Bezirk. Die Zöllnerinnen und Zöllner konnten dabei unter anderem knapp 190 Kilogramm Marihuana, in 2022 waren es noch gut 20 Kilogramm, gut 28 Kilogramm Rohopium, gut 21 Kilogramm Amphetamine (in fester sowie flüssiger Form), knapp 3 Kilogramm Kokain sowie gut 252.000 Stück sonstige Betäubungsmittel (betäubungsmittelhaltige Tabletten) aus dem Verkehr ziehen. Der enorme Anstieg des sichergestellten Marihuanas resultierte in erster Linie aus vier Großaufgriffen in Speditionen. Weitere größere Aufgriffe gab es im Januar mit über 28 Kilogramm Rohopium, mit dem zwei iranische Staatsangehörige im Pkw auf der Bundesautobahn 2 bei Bielefeld unterwegs waren. Und im Oktober wurden ebenfalls bei der Kontrolle eines Pkws auf der Bundesautobahn 2 bei Hamm 252.000 betäubungsmittelhaltige Tabletten entdeckt. Darüber hinaus wurde das Augenmerk auf Kontrollen von Kiosken, Shisha-Shops sowie Shisha-Bars im Rahmen der Steueraufsicht gerichtet. Bei diesen Kontrollen konnten die Zöllnerinnen und Zöllner unter anderem 2.650 Liter unversteuerte Substitute für Tabakwaren (beispielsweise Liquids in E-Zigaretten) sowie gut 600 Kilogramm unversteuerten Wasserpfeifentabak sicherstellen.
Finanzkontrolle Schwarzarbeit
Die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) prüften bei ihrem Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung insgesamt 1.572 Arbeitgeber und kontrollierten dabei 21.698 Personen an ihren Arbeitsstellen. Im Rahmen dieser Prüfungen leiteten die Zöllnerinnen und Zöllner 3.674 Straf- sowie 2.219 Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. Zudem konnten 3.397 Strafverfahren und 1.835 Ordnungswidrigkeitenverfahren abgeschlossen werden. Durch die abgeschlossenen Ermittlungsverfahren der FKS wurde eine Schadenssumme von gut 29 Millionen Euro aufgedeckt, was einen deutlichen Anstieg zu 2022 mit gut 20 Millionen Euro bedeutete. Bei den Bußgeldern von knapp 4,2 Millionen Euro wurde das Ergebnis des Vorjahres von gut 1,8 Millionen Euro mehr als verdoppelt und bei den verhängten Freiheitsstrafen von insgesamt 141,4 Jahren zu 71,5 Jahren in 2022 ebenfalls nahezu verzweifacht. Neben den Freiheitsstrafen verhängten die Gerichte Geldstrafen von gut 935.000 Euro. "Diese Zahlen zeigen: der risikoorientierte Ansatz meiner FKS zahlt sich aus. Schwarzarbeit ist Wirtschaftskriminalität und schon lange kein Kavaliersdelikt mehr. Unser Verfolgungsdruck bleibt in der Region auch in Zukunft hoch.", sagte Arnd Hilwig.
Vollstreckung
Neben der Vollstreckung von zolleigenen Forderungen (z.B. Zölle, Verbrauchsteuern und Kfz-Steuer) waren auch im vergangenen Jahr vor allem die Bundesagentur für Arbeit, die Krankenkassen, soweit es sich um bundesunmittelbare Körperschaften des öffentlichen Rechts handelte, die Berufsgenossenschaften sowie andere Bundesbehörden Auftraggeber der sogenannten Gerichtsvollzieher des Bundes. Die zentrale Vollstreckungsstelle des HZA Bielefeld, die für die Bezirke Bielefeld und Münster zuständig ist, erreichten im letzten Jahr knapp 200.000 Vollstreckungsersuche. Rund 64,1 Millionen Euro an offenen Forderungen konnten in 2023 beigetrieben werden. Viele der im Jahr 2023 gepfändeten oder beschlagnahmten Waren (wie beispielsweise Uhren, Schmuck, Goldmünzen, Bilder, Elektronikartikel, Fahrzeuge oder Werkzeuge) wurden über die zolleigene Versteigerungsplattform www.zoll-auktion.de öffentlich versteigert.
KFZ -Steuer
Das Hauptzollamt Bielefeld betreut im Rahmen der Kfz-Steuererhebung rund 2,4 Millionen Fahrzeuge mit einem festgesetzten Steueraufkommen von gut 346 Millionen Euro.
Karriere beim Zoll
Der Zoll mit über 48.000 Beschäftigten an über 700 Standorten in ganz Deutschland bietet von Ausbildungsplätzen, über duale Studienplätze, bis hin zu Stellenangeboten für Quereinsteiger interessante und sichere Jobs in vielfältigen und spannenden Themenbereichen und Aufgabengebieten. Für den Ausbildungsbeginn zum 01. September 2025 läuft bereits das Bewerbungsverfahren. Wer eine Ausbildung im mittleren Dienst oder ein duales Studium anstrebt, kann sich noch bis zum 15. Oktober 2024 beim Hauptzollamt Bielefeld bewerben. Weitere Informationen und Stellenangebote finden Sie unter www.zoll-karriere.de <http://www.zoll-karriere.de/> und www.zoll.de <http://www.zoll.de/>
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Bielefeld
Sascha Gawenda
Telefon: 0521 / 3047 - 1090
E-Mail: Sascha.Gawenda@zoll.bund.de
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