HZA-BI: Illegale Tabakwaren entdeckt/Zoll stellt bei Kontrollen in Gütersloh E-Zigaretten und Snus sicher
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Bielefeld (ots)
Der Zoll führte am Donnerstag, den 13.02.2025, in Gütersloh im Rahmen der Steueraufsicht eine Kontrolle in einem Kiosk durch.
Dabei stellten Beamtinnen und Beamte der Kontrolleinheit Verkehrswege(KEV) aus Anröchte, die zum Hauptzollamt Bielefeld gehört, in dem Kiosk insgesamt 476 Stück E-Zigaretten verschiedener Marken ohne Steuerbanderole sowie 28 Dosen Oraltabak, sogenannten Snus, sicher. Snus ist in der Europäischen Union lediglich in Schweden erlaubt; der Verkauf in Deutschland ist jedoch verboten. Zudem waren die aufgefundenen unversteuerten E-Zigaretten aufgrund der Größe des Liquidtanks im Bundesgebiet überhaupt nicht zulässig. Den Betreiber des Kiosks erwartet nun ein Steuerstrafverfahren wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung.
Zusatzinformation Tabakwaren:
Tabakwaren im Sinne des Tabaksteuergesetzes dürfen in Deutschland nur verkauft werden, wenn sie hier (im Steuergebiet der Bundesrepublik Deutschland) ordnungsgemäß versteuert worden sind. Mit Änderung des Tabaksteuergesetzes werden seit dem 01. Juli 2022 auch Substitute für Tabakwaren versteuert. Die Steuer gilt pro Milliliter und wird per Steuerbanderole ausgewiesen. Die Abverkaufs-Frist von Altbeständen ohne Tabaksteuer endete zum 12. Februar 2023. Substitute für Tabakwaren sind Erzeugnisse, die zum Konsum eines mittels eines Geräts erzeugten Aerosols oder Dampfes geeignet sind. Hierunter fallen beispielsweise die in E-Zigaretten genutzten Liquids. Nicht dazu gehören Wasserpfeifentabak oder Zigaretten und Rauchtabak gleichgestellte Erzeugnisse. Ebenfalls ausgenommen sind Erzeugnisse, die ausschließlich medizinischen Zwecken dienen und Arzneimittel im Sinne des Arzneimittelgesetzes sind.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Bielefeld
Ralf Wagenfeld
Telefon: (0521) 3047-1095
E-Mail: ralf.wagenfeld@zoll.bund.de
www.zoll.de
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