HZA-BS: Bilanz des Hauptzollamtes Braunschweig für das Jahr 2020 - Zoll für Sicherheit auch während der Corona-Pandemie
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Braunschweig (ots)
Mit mehr als 1,6 Milliarde Euro Steuereinnahmen, über vier Millionen abgefertigten Warensendungen und einem aufgedeckten Schaden von 6,6 Millionen Euro durch Schwarzarbeit hat sich das Hauptzollamt Braunschweig im Jahr 2020 den neuen Herausforderungen durch die Corona-Pandemie gestellt und einen wichtigen Beitrag zur Sicherung des Bundeshaushalts und zur Aufrechterhaltung des internationalen Warenverkehrs geleistet.
565 Zöllnerinnen und Zöllner sind beim Hauptzollamt Braunschweig täglich im Einsatz, um Steuereinahmen zu sichern, den Wirtschaftsstandort Deutschland zu fördern und unser Sozialsysteme zu stabileren. Sie schützen die Wirtschaft vor Wettbewerbsverzerrungen und die Verbraucher vor mangelhaften Waren aus dem Ausland. "Doch auch unsere Arbeit hat sich durch die Corona-Pandemie verändert. Der weltweite Wirtschaftseinbruch hat sich auf den Warenverkehr und damit auch auf die Steuereinnahmen ausgewirkt. Wir mussten unsere Beschäftigten vermehrt ins Homeoffice schicken und Hygienekonzepte entwickeln, damit unsere Kontrollen auch unter Pandemiebedingungen weiterhin stattfinden konnten. Das hat Flexibilität und eine technische Weiterentwicklung gefordert, die uns aber auch zukünftig zu Gute kommen wird", erklärte Regierungsdirektorin Regine Andreas, Leiterin des Hauptzollamtes Braunschweig.
Steuereinnahmen zur Sicherung des Bundeshaushalts
Mit seinen über 1,6 Milliarden Steuereinnahmen im Jahr 2020 hat das Hauptzollamt Braunschweig einen wichtigen Beitrag zum Bundeshaushalt geleistet und so dafür gesorgt, dass genügend finanzielle Mittel für die Ergreifung staatlicher Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie und ihrer Folgen vorhanden waren. Die größte Einnahmequelle dabei bildete die Einfuhrumsatzsteuer, die für den Import von Waren erhoben wird, mit fast 900 Millionen Euro. Die eingenommenen Verbrauchsteuern, von denen die Stromsteuer mit über 225 Millionen den höchsten Anteil ausmachte, beliefen sich auf über 460 Millionen Euro. Die erhobene Kraftfahrzeugsteuer betrug über 221 Millionen Euro.
Erneuter Anstieg der Einfuhrsendungen
In dem rund 9.300 km² großen Bezirk des Hauptzollamtes Braunschweig mit seinen sechs Zollämtern in Braunschweig, Goslar, Göttingen, Helmstedt, Hildesheim und Wolfsburg wurden insgesamt 4.171.817 Warensendungen abgefertigt. Davon waren 1.306.105 Einfuhren. Das entspricht nochmal 12 % mehr Einfuhren als im Jahr 2019, in dem bereits ein Anstieg um 80 % verzeichnet worden war. Ausfuhren (2.819.682) und Versandverfahren (46.030) nahmen dagegen um 33 % bzw. 15 % ab, was der Corona-Pandemie geschuldet sein dürfte.
Im Rahmen der Einfuhrabfertigung wurden für die Europäische Union knapp 51 Millionen Euro an Zöllen eingenommen.
Eine schnelle und einfache Warenabfertigung ist das gemeinsame Anliegen von Wirtschaft und Zoll. Dazu tragen neben modernen Abfertigungssystemen auch zahlreiche Verfahrensvereinfachungen für die Wirtschaft (zugelassene Versender/Empfänger, vereinfachte Ein- und Ausfuhrverfahren, AEO) bei. Import- und exportorientierte Unternehmen können bei allen zollrechtlichen Abfertigungsprozessen Vereinfachungen beantragen und sich damit so den Gang zum Zollamt weitestgehend ersparen. Das spart allen Beteiligten Kosten und Zeit.
Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung
Im vergangenen Jahr führten die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit insgesamt 725 Arbeitgeberprüfungen durch. Dabei wurde dem Grundsatz "Qualität vor Quantität" gefolgt und risikoorientiert in den besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen geprüft. Dazu gehören neben dem Baugewerbe vor allem die Speditions-, Transport- und Logistikbranche sowie das Reinigungsgewerbe. Zudem wurde ein weiterer Schwerpunkt auf die Bekämpfung der organisierten Formen der Schwarzarbeit gelegt, bei denen die Täter durch unübersichtliche Firmengeflechte versuchen, die Schwarzlohnzahlungen über Scheinrechnungen zu verschleiern.
In Folge dieser Prüfungen wurden im Jahre 2020 insgesamt 2.379 Strafverfahren und 469 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. 2.216 Strafverfahren konnten abgeschlossen und bei Gericht Geldstrafen in Höhe von 494.755 Euro erwirkt werden. Zudem wurden Freiheitsstrafen in Höhe von insgesamt 22 Jahren verhängt. Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden in 783 Fällen abgeschlossen und Geldbußen, Verwarngelder und Verfallsummen in Höhe von insgesamt 1.035.791 Euro festgesetzt. Im Rahmen der straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungen wurden Schäden in Höhe von 6,6 Millionen Euro aufgedeckt.
Steuergerechtigkeit durch Vollstreckung
Die Vollstreckungsstellen der Zollverwaltung vollstrecken nicht nur die Steuer- und Abgabenforderungen des Zolls selbst (z.B. Zölle, Kraftfahrzeugsteuer, Verbrauchsteuern), sondern auch öffentlich-rechtliche Geldforderungen des Bundes und der bundesunmittelbaren Körperschaften des öffentlichen Rechts, wie z.B. die Agenturen für Arbeit, Krankenkassen und Berufsgenossenschaften. Damit setzen die Vollstreckungsstellen die Steuergerechtigkeit und die Gleichbehandlung von Beitragszahlern durch. Über 175.000 neue Vollstreckungsverfahren hatten die Bediensteten der Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Braunschweig im Jahr 2020 zu bearbeiten. Die Anzahl der zur Vollstreckung insgesamt übersandten Vorgänge ist im Vergleich zum Kalenderjahr 2019 um ca. 27 %, also rund 64.199 Fälle, gesunken. Ursächlich hierfür ist die Corona-Pandemie. Diese hat dazu geführt, dass Gläubigerbehörden, wie die Bundesagentur für Arbeit, Krankenkassen und Berufsgenossenschaften, zur Unterstützung der von der Pandemie wirtschaftlich betroffenen Personen und Firmen ihre rückständigen Forderungen vielfach gestundet bzw. Zahlungen aufgeschoben und nicht zur Vollstreckung an die Hauptzollämter übersandt haben. Dennoch wurden über 65 Millionen Euro beigetrieben, was einen Rückgang um 24 % gegenüber 2019 bedeutet.
Zusatzinformation:
Wer einen abwechslungsreichen und sicheren Job sucht, ist beim Zoll genau richtig. Das Aufgabenspektrum des Zolls ist äußerst breit gefächert, so dass jeder einen Einsatzbereich findet, der seinen Stärken und Interessen entspricht.
Weitere Informationen zu Ausbildung, Studium und Stellenangeboten für Quereinsteiger finden Sie unter: www.zoll.de und www.zoll-karriere.de
Das Hauptzollamt Braunschweig stellt zum 1. August 2022 Nachwuchskräfte für den mittleren und gehobenen Zolldienst ein. Bewerbungsschluss ist der 15. September 2021. Ansprechpartnerin: Sandra Wichmann Telefon: 0531/3809-405 E-Mail: bewerbung.hza-braunschweig@zoll.bund.de
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Braunschweig
Pressestelle
Nancy Schupp
Telefon: 0531 / 3809 - 452
E-Mail: presse.hza-braunschweig@zoll.bund.de
www.zoll.de
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