HZA-HB: Das Hauptzollamt Bremen zieht Bilanz
Steuereinnahmen 2021 deutlich gestiegen
weiterhin Kokainsicherstellungen in Bremerhaven
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Bremen (ots)
Das Hauptzollamt Bremen legt heute im Nachgang zur bundesweiten Bilanz des Zolls seine regionalen Ergebnisse vor.
Die Schwerpunkte des Hauptzollamtes Bremen im Einzelnen:
Steuereinnahmen Die Steuereinnahmen des Hauptzollamts sind mit rund 4,6 Milliarden Euro um fast 700 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahreswert gestiegen. Auch gegenüber dem Vor-Corona-Jahr 2019 haben sich die Einnahmen um beinahe 300 Millionen Euro erhöht. Die Zuwächse gegenüber dem Vorjahreswerten fallen ausnahmslos bei den Einnahmen aus Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer an, die sich auf 3,25 Milliarden Euro summieren. Ursächlich ist der in den Häfen in 2021 wieder stark angestiegene Güterumschlag und im geringeren Maße Einfuhren aus dem Vereinigten Königreich, die in Folge des Brexits seit Jahresbeginn 2021 auch der Besteuerung durch Zölle und Einfuhrumsatzsteuer unterliegen. Zudem gilt seit Beginn des Jahres 2021 wieder ein Regelsatz von 19% bei der Einfuhrumsatzsteuer. Der Regelsatz war im Jahr 2020 zeitweise zur Abmilderung wirtschaftlicher Verluste aufgrund der Folgen der Coronapandemie wie der Umsatzsteuerregelsatz auf 16% abgesenkt worden. Die Einnahmen aus Verbrauch- und Verkehrsteuern hingegen sind im Vergleich zum Vorjahr nahezu unverändert bei 1,35 Milliarden Euro verblieben. "Die Bilanz spiegelt die im letzten Jahr verbesserte wirtschaftliche Situation wieder, in der die Auswirkungen der Pandemie auf die Weltwirtschaft deutlich vermindert werden konnten. Gerade in unserer durch den Außenhandel geprägten Region spüren wir die Folgen von Störungen weltweiter Lieferketten deutlicher", erläutert Nicole Tödter, Leiterin des Hauptzollamts Bremen. "Reduzieren sich diese Störungen, erhöhen sich bei uns in Folge ansteigender Einfuhren auch die Einnahmen aus Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer. Das Hauptzollamt Bremen leistet damit einen wichtigen Beitrag zu den bundesweiten Einnahmen des Zolls, die rund die Hälfte der Steuereinnahmen des Bundes ausmachen und wesentlich zur Abfederung der Pandemiefolgen und aktuell der Folgen durch die Ukraine-Krise in Wirtschaft und Gesellschaft beitragen", so Tödter weiter.
Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels Im vergangenen Jahr konnten knapp 380 kg Kokain in Bremerhaven sichergestellt werden. Im Vergleich zur Rekordmenge des Vorjahrs an Sicherstellungen von über 1,5 Tonnen Kokain haben sich die Sicherstellungen deutlich verringert. "Dennoch verdeutlichen die anhaltend vergleichsweise hohen Sicherstellungsmengen in Bremerhaven und anderen großen europäischen Häfen, dass der Kokainschmuggel nach Europa unverändert anhält. Als viertgrößter Containerhafen Europas bleibt Bremerhaven weiterhin ein Eingangstor für Kokainschmuggler. Daher werden die intensiven und risikoorientierten Kontrollen weiterhin fortgesetzt", erläutert Tödter.
Die sichergestellte Menge an Marihuana hat sich mit 50 kg im Jahr 2021 gegenüber den Vorjahren stark erhöht. Insbesondere zwei größere Einzelsicherstellungsmengen im ersten Quartal des letzten Jahres trugen zum Kontrollerfolg bei. 16 kg Marihuana mit einem geschätzten Straßenverkaufspreis von rund 130.000 Euro konnten bereits im Januar durch Zöllner des Hauptzollamts Bremen im doppelten Boden eines Kleintransporters bei einer verdachtsunabhängigen Kontrolle auf dem Parkplatz Nesse-Ost an der A 27 sichergestellt werden. Im März wurden dann Zöllner am Parkplatz Krummhörns Kuhlen an der A 1 fündig, als sie im Kofferraum eines PKWs 20 kg Marihuana mit einem geschätzten Straßenverkaufswert von 160.000 Euro feststellten. "Auch an Autobahnen und anderen Verkehrswegen führen wir regelmäßig Kontrollen durch, um den innereuropäischen Drogen- und Waffenschmuggel zu bekämpfen", erklärt Nicole Tödter. "Die Aufgriffsmengen des letzten Jahres zeigen auch hier, dass der risikoorientierte Kontrollansatz des Zolls zu Erfolgen führt."
Pandemie Auch das Jahr 2021 stand beim Hauptzollamts Bremen unter dem Einfluss der Auswirkungen der Pandemie. Auf die Pandemiebedingungen hatte sich das Hauptzollamt Bremen bereits zu Beginn der Pandemie unverzüglich eingestellt und ist seinen Aufgaben weiterhin vollumfänglich nachgekommen. Bei Einfuhren von Hilfsgütern und Schutzausrüstung zur Bekämpfung der Pandemie wurde schnell und unkompliziert gehandelt und diese priorisiert abgefertigt. "Der Zoll hat auch im letzten Jahr sichergestellt, dass dringend benötigte Güter zur Bekämpfung der Pandemie schnell eingeführt werden konnten", führt Tödter aus und ergänzt "Trotz der gebotenen Eile wurde dennoch auch auf die Qualität der Güter streng geachtet". So sorgte der Zoll dafür, dass gefälschte oder unzureichend schützende Waren vom Markt ferngehalten wurden.
Waffen- und Munitionsfunde Deutlich angestiegen ist die Anzahl an sichergestellten Waffen und Munition. Hintergrund ist die infolge der Pandemie aufgetretene Störung weltweiter Lieferketten. Sendungen von Waffen und Munition mussten kurzfristig andere Routen nehmen. Wurden dabei Waren, die dem Waffengesetz unterliegen, nach Deutschland verbracht, fehlten regelmäßig die vorgeschriebenen Verbringungsgenehmigungen. "Die erhöhten Sicherstellungen von über 19.000 gegenüber rund 2.000 Waffen und der Anstieg an sichergestellter Munition von fast 90.000 Stück gegenüber 249 Stück im Vorjahr ist allein diesem Grund geschuldet", so Tödter. "Die aus diesem Grunde sichergestellten Waffen und die entsprechende Munition wurden nach Vorlage der nachträglich ausgestellten Verbringungsgenehmigungen vollständig wieder freigegeben."
Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie In 212 Fällen hat das Hauptzollamt Bremen im vergangenen Jahr gefälschte Produkte beschlagnahmt. Damit hat sich die Fallzahl gegenüber der coronabedingt niedrigen Fallzahl des Jahres 2020 mit 185 Fällen wieder erhöht, erreicht aber noch nicht die Anzahl an Fäl-len des Vor-Corona-Jahres 2019 mit 386 Fällen. Der Trend der Vorjahre zeichnet sich weiter fort, dass vor allem hochpreisige Markenprodukte beliebte Fälschungsobjekte sind. So wurden 2021 vorwiegend gefälschte Markenkleidung sowie Spielzeug einschließlich elektronischem Spielzeug und Sportartikel beschlagnahmt. Die Hauptherkunftsländer der Fälschungen, die im Bezirk des Hauptzollamts Bremen festgestellt wurden, waren die Volksrepublik China mit über 55.000 und die Türkei mit fast 1.500 gefälschten Einzelstücken. Insgesamt sind im Jahr 2021 über 114.000 gefälschte Produkte durch das Hauptzollamt Bremen vom Markt ferngehalten worden. "Der Zoll sorgt hier für faire Wettbewerbsbedingungen und schützt die Rechteinhaber, die viel Aufwand für innovative und hochwertige Produkte betreiben, vor billigen Imitationen der Fälscher", macht Nicole Tödter deutlich und ergänzt: "Häufig bergen nachgeahmte Produkte auch Gefahren für den Endverbraucher. Da ist von krebserregenden Chemikalien in gefälschten Bekleidungsartikeln bis hin zu nicht funktionierenden Autobremsen alles denkbar. Der Fälscher versucht schließlich bedenkenlos Produktionskosten einzusparen, um die Ware möglichst billig anbieten zu können."
Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung Der nachfolgende Wortlaut entspricht der Pressemittelung vom 17. Februar, mit der die Ergebnisse der Arbeit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptrollamts Bremen für das Jahr 2021 bekanntgegeben wurden.
Das Hauptzollamt Bremen zieht für das Jahr 2021 trotz weiterhin erschwerter Bedingungen durch die Corona - Pandemie eine erfolgreiche Bilanz im Kampf gegen die Schwarzarbeit. Die weiterhin fortgesetzte Konzentration auf die Bekämpfung der organisierten Formen der Schwarzarbeit und Prüfungen in besonders von Schwarzarbeit und Mindestlohnverstößen betroffenen Branchen hat 2021 zu weiteren Erfolgen geführt. Die Anzahl der eingeleiteten Strafverfahren ist gemessen an den Vorjahreswerten mit fast 2.600 Verfahren weiterhin hoch. Es wurden über 800 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Die im letzten Jahr im Zuge von umfangreichen und zeitaufwändigen Ermittlungen festgestellte Schadenssumme betrug rund 17. Millionen Euro. Das sind Beträge, welche den Sozialversicherungen vorenthalten wurden. Es wurden insgesamt 877 Prüfungen bei Arbeitgebern durchgeführt. Schwerpunkte waren die Gebäudereinigung, die Landwirtschaft, das Speditions-, Transport- und damit verbundene Logistikgewerbe, die Bauwirtschaft sowie das Wach- und Sicherheitsgewerbe. Die Anzahl an risikoorientierten Prüfungen hat sich gegenüber dem Vorjahr mehr als verdoppelt. Ziel der Prüfungen ist die Einhaltung der Mindestlohnbestimmungen und insbesondere die zielgerichtete Verfolgung mittlerer und schwerer Wirtschaftskriminalität.
"Trotz schwieriger Bedingungen im Jahr 2021 haben meine Kolleginnen und Kollegen ihre Arbeit erfolgreich fortgesetzt. Durch ihre hervorragenden Leistungen konnte das Hauptzollamt Bremen seinen Beitrag zum Schutz der staatlichen Sozialsysteme leisten und für einen fairen Wettbewerb von seriösen Unternehmen sorgen, in dem die Beschäftigten vor Ausbeutung geschützt sind", so Nicole Tödter, Leiterin des Hauptzollamts Bremen. Sie betont: "Es muss deutlich werden, dass Schwarzarbeit kein Kavaliersdelikt ist, es handelt sich um eine reine Wirtschaftskriminalität Deswegen bleibt unser Verfolgungsdruck weiterhin hoch".
Hinweis: Aufgrund der Corona-Pandemie wird in diesem Jahr keine Pressekonferenz zur Jahresbilanz durchgeführt. Die Pressemappe mit den Einzelergebnissen der Jahresbilanz des Hauptzollamts Bremen kann über presse.hza-bremen@zoll.bund.de als pdf-Dokument angefordert werden.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Bremen
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Volker von Maurich
Telefon: 0421 3897-1114
E-Mail: presse.hza-bremen@zoll.bund.de
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