HZA-DD: Zoll überprüft Hotellerie und Gastronomie im Rahmen der bundesweiten Schwerpunktprüfung
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Dresden (ots)
Dresden - Am 30. Juni 2023 führte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls eine bundesweite Schwerpunktprüfung im Hotel- und Gaststättengewerbe durch. Im Rahmen der Schwerpunktprüfung kamen 90 Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamtes Dresden zum Einsatz. Hierbei prüften die Beamten 50 Objekte in den Regionen Leipzig, Dresden, Oschatz, Bautzen, Görlitz und Zittau. Im Fokus stand unter anderem die Einhaltung von sozialversicherungsrechtlichen Pflichten und des Mindestlohns sowie die Aufdeckung illegaler Beschäftigung. Bei den Kontrollen wurden insgesamt 243 Personen zu ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt. Aus den Befragungen resultierten 59 Verdachtsmomente auf Verstöße gegen sozialversicherungsrechtliche und aufenthaltsrechtliche Vorschriften, die weitere Prüfungen nach sich ziehen werden.
Während der Kontrolle einer Lokalität in Leipzig kam es zu einem Fluchtversuch von drei Personen über den Hinterhof und ein anliegendes Treppenhaus. Nach der Verhinderung der Flucht durch die Beamten wurden bei zwei der geflüchteten Personen aufenthaltsrechtliche und sozialversicherungsrechtliche Verstöße festgestellt. Bei der dritten Person konnten im Laufe der Prüfmaßnahme vorerst keine Verstöße festgestellt werden.
An die durchgeführten Prüfungen schließen sich nun umfangreiche Nachprüfungen an, indem unter anderem die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmer mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung abgeglichen werden.
Der Zoll legt bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit besonderes Augenmerk auf die Hotellerie und Gastronomie. Immer wieder werden in diesen personalintensiven Branchen mit stark variierenden Arbeitszeiten und -aufkommen Verstöße in den unterschiedlichsten Manipulations- und Begehungsformen festgestellt.
Zusatzinformation:
Die Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung trägt durch umfangreiche Prüf- und Ermittlungsverfahren entscheidend zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen bei und ermöglicht damit faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen. Die Prüfungen der FKS erfolgen risikoorientiert. Dabei führen die Beschäftigten des Zolls sowohl stichprobenweise Prüfungen als auch vollständige Prüfungen aller Beschäftigten eines Arbeitgebers durch. In besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen führt die FKS ganzjährig regelmäßig bundesweite, aber auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch und sorgt damit für eine besonders hohe Anzahl an Prüfungen in der jeweiligen Branche.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Dresden
Philipp Mitteldorf
Telefon: 0351/4644-1041
E-Mail: presse.hza-dresden@zoll.bund.de
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