HZA-FF: Bundesweite Schwerpunktaktion gegen Schwarzarbeit Zoll überprüft Hotellerie und Gastronomie
Frankfurt (Oder) (ots)
Am 30.06.2023 hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktaktion Prüfungen im Hotel- und Gaststättengewerbe durchgeführt. Ziel der Überprüfungen war insbesondere die Einhaltung von sozialversicherungsrechtlichen Pflichten und des Mindestlohns sowie die Aufdeckung illegaler Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und sog. Leistungsbetrug.
Im Bereich des Hauptzollamts Frankfurt (Oder) waren 63 Zöllner*innen im Einsatz. Im gesamten Osten Brandenburgs wurden Beschäftigte in Hotels, Restaurants, Bistros und Imbissen geprüft.
Im Ergebnis wurden 17 Strafverfahren wegen des Verdachts der illegalen Beschäftigung eingeleitet. In einem Fall versuchte ein vietnamesischer Staatsangehöriger beim Eintreffen der Beamten zu fliehen, er sprang aus dem Fenster, konnte durch die Beamten aber gestellt werden. Ein türkischer Arbeitnehmer, der ebenfalls keinen Aufenthaltstitel nachweisen konnte, war zur Festnahme ausgeschrieben.
In drei Fällen besteht der Verdacht der Unterschreitung des Mindestlohns.
An die durchgeführten Prüfungen schließen sich umfangreiche Nachprüfungen an, indem die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmer mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen werden und weitere Geschäftsunterlagen geprüft werden.
Der Zoll legt bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit besonderes Augenmerk auf die Hotellerie und Gastronomie. Immer wieder werden in diesen personalintensiven Branchen mit stark variierenden Arbeitszeiten und -aufkommen Verstöße in den unterschiedlichsten Manipulations- und Begehungsformen festgestellt.
Zusatzinformation:
Die Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung durch die FKS der Zollverwaltung trägt durch umfangreiche Prüf- und Ermittlungsverfahren entscheidend zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen bei und ermöglicht damit faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen. Die Prüfungen der FKS erfolgen risikoorientiert. Dabei führen die Beschäftigten des Zolls sowohl stichprobenweise Prüfungen als auch vollständige Prüfungen aller Beschäftigten eines Arbeitgebers durch. In besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen führt die FKS ganzjährig regelmäßig bundesweite, aber auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch und sorgt damit für eine besonders hohe Anzahl an Prüfungen in der jeweiligen Branche.
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