HZA-H: Zoll Hannover Teil einer bundesweiten Prüfung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit
Hannover, Lüneburg (ots)
Der Zoll ging am 06. Dezember 2024 im gesamten Bundesgebiet im Rahmen einer verdachtsunabhängigen Prüfung verstärkt gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigungsverhältnisse vor.
Das Hauptzollamt Hannover beteiligte sich mit seinen Standorten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit in Lüneburg und Hannover, sowie der Kontrolleinheit Verkehrswege mit insgesamt 100 Beamtinnen und Beamten an der Prüfung.
Die Zöllnerinnen und Zöllner prüften unter anderem, ob Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen ihre Beschäftigten ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet haben, ob Sozialleistungen zu Unrecht bezogen werden oder wurden, ob Ausländer und Ausländerinnen die für die Aufnahme einer Beschäftigung erforderlichen Arbeitsgenehmigungen bzw. Aufenthaltstitel besitzen und auch, ob die Mindestlöhne eingehalten werden.
Hannover:
In Hannover, der Region Hannover und dem Landkreis Schaumburg befragte der Zoll fast 110 Personen zum Beispiel aus der Friseur- und Kosmetikbranche, dem Gaststättengewerbe oder auch dem Transport- und Logistikgewerbe zu ihren Beschäftigungsverhältnissen. Bereits während der Prüfungen vor Ort ergaben sich für die Beamtinnen und Beamten in über 100 Fällen erste Verdachtsmomente beispielsweise aufgrund möglicher Mindestlohnverstöße, von Sozialversicherungsbetrug oder der illegalen Beschäftigung. Auch in fünf von neun Shishabars oder Kiosken verliefen die Prüfungen nicht ohne Beanstandungen. "Diverse E-Zigaretten und mehrere Kilogramm Wasserpfeifentabak haben wir vor Ort beschlagnahmt, da diese nicht ordnungsgemäß versteuert oder teilweise auch nicht verkehrsfähig waren. Die Betreiber erwartet ein Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung", so Enrico Bacher, Pressesprecher des Hauptzollamts Hannover.
Lüneburg:
Auch in Lüneburg sowie den Landkreisen Lüchow-Dannenberg, Uelzen, Rotenburg, Verden und Harburg prüfte der Zoll mit Hilfe von Zusammenarbeitsbehörden mehrere Restaurants, Friseure und Einzelhändler. Von den über 70 erfolgten Personenbefragungen besteht nun in fast der Hälfte der Fälle weiterer Prüfbedarf. "Neben dem Verdacht Sozialversicherungsbeiträge nicht bezahlt zu haben oder der illegalen Beschäftigung von Ausländern stehen auch möglicher Sozialleistungsbetrug und Mindestlohnverstöße im Raum", erklärt Bacher den weiteren Prüfbedarf. Auch bei der Prüfung eines Kiosks in Lüneburg entdeckte der Zoll diverse unversteuerte E-Zigaretten. Die E-Zigaretten wurden beschlagnahmt, gegen den Betreiber wurde ein Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung eingeleitet.
Fazit:
An die durchgeführten Prüfungen schließen sich nun umfangreiche Nachermittlungen an, indem die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmenden mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen und weitere Geschäftsunterlagen geprüft werden. Hierbei steht der Zoll in engem Informationsaustausch mit anderen Behörden und der Rentenversicherung.
"Für ein Fazit ist es aufgrund der weiteren Prüfschritte noch zu früh", so Bacher weiter.
Die Prüfung setzt ein deutliches Zeichen, dass Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung in der Gesellschaft nicht toleriert werden. Vielmehr gilt es, das Unrechtsbewusstsein zu steigern, redliche Unternehmen zu schützen sowie einen fairen Wettbewerb sicherzustellen.
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