HZA-IZ: Hauptzollamt Itzehoe geht erneut gegen illegale Beschäftigung vor
84 Personen ohne gültige Arbeitserlaubnis festgestellt
Itzehoe Elmshorn Kaltenkirchen (ots)
84 Arbeitskräfte, die sich unrechtmäßig im Bundesgebiet aufhalten oder keine Arbeitsgenehmigung vorlegen konnten, das ist das Ergebnis einer der größten Prüfungsmaßnahmen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Itzehoe im Jahr 2023.
In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch führten insgesamt ca. 170 Einsatzkräfte des Zolls mit Unterstützung der Bundespolizei sowie der Ausländerbehörde an zwei Standorten eines Betriebes der Lebensmittelindustrie im Raum Kaltenkirchen und Elmshorn eine Prüfung nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz durch. Die hohe Anzahl an Einsatzkräften war erforderlich, da beide Betriebsgelände groß und unübersichtlich sind und mit einer hohen Anzahl an zu kontrollierenden Personen gerechnet wurde.
Auslöser des Einsatzes war ein anonymer Hinweis auf 30 mutmaßlich illegal beschäftigte Personen im Logistikbereich dieses Unternehmens, der durch eine vorgeschaltete Prüfung von Geschäftsunterlagen nicht ausgeräumt werden konnte. Von 245 Beschäftigten waren 64 Arbeitnehmende nicht nachvollziehbar zur Sozialversicherung gemeldet, bei 48 Personen war im Vorwege zudem fraglich, ob diese über den erforderlichen Aufenthaltsstatus verfügten. Die Vermutung von Unregelmäßigkeiten bei den als Subunternehmer eingesetzten Zeitarbeitsfirmen verstärkte sich sogar.
In der vergangenen Nacht wurden jetzt insgesamt 344 Arbeitnehmende von 13 Firmen kontrolliert. Bei 84 Personen besteht der Verdacht, ohne Aufenthaltstitel und ohne gültige Arbeitserlaubnis tätig zu sein. Darüber hinaus ergaben sich umfangreiche Anhaltspunkte auf nicht ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldete Beschäftigte sowie Verstöße gegen die Zahlung des Mindestlohns. Gegen die beteiligten Verantwortlichen wurden entsprechende Strafverfahren eingeleitet. Die weiteren Prüfungen und Ermittlungen dauern an.
Im Verlauf des Einsatzes wurde außerdem bei vier Personen festgestellt, dass sie zur Festnahme ausgeschrieben waren, weil Geldstrafen nicht gezahlt worden waren. Die Personen wurden zur weiteren Bearbeitung der Vorgänge an die Landespolizei übergeben. Und schließlich wollten sich zwei Personen mit gefälschten ID-Karten als EU-Bürger ausgeben. Der Täuschungsversuch wurde durch die kontrollierenden Einsatzkräfte jedoch erkannt und es wurden Verfahren wegen Urkundenfälschung gegen die Personen eingeleitet.
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