HZA-OL: Zoll prüft Taxi- und Mietwagenbranche
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Oldenburg/Ostfriesland (ots)
+++ Bundesweite Prüfungen gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung +++
24. September 2022: 105 Beschäftigte und 25 Unternehmen der Taxi- und Mietwagenbranchen überprüfte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Oldenburg. Die Kontrollen des Zolls erfolgten im Rahmen einer im gesamten Bundesgebiet zeitgleich koordinierten Schwerpunktprüfung.
Die Zöllnerinnen und Zöllner der FKS führten Personenbefragungen durch und prüften Geschäftsunterlagen, um die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen, wie Arbeitslosengeld I und II und die illegale Beschäftigung von Ausländern zu kontrollieren.
Im Personenbeförderungsgewerbe spielt insbesondere die Prüfung der Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns nach dem Mindestlohngesetz eine bedeutende Rolle. Seit dem 1. Juli 2022 beträgt der Mindestlohn 10,45 Euro.
Für die Schwerpunktprüfung Taxi setzte die FKS des Hauptzollamts Oldenburg 56 Kolleginnen und Kollegen im eigenen Zuständigkeitsbezirk verteilt ein. In mehr als 10 Fällen ergaben sich erste Hinweise auf Rechtsverletzungen im Zusammenhang mit dem Mindestlohngesetz und dem Bezug von Lohnersatzleistungen.
Örtlich fanden die Kontrollen im Großraum Ostfriesland, in der Stadt Oldenburg und im Oldenburger Umland statt.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Oldenburg
Pressesprecher
Frank Mauritz
Telefon: 0441 8009 1309
Mobil: 0160-725 0 999
E-Mail: presse.hza-oldenburg@zoll.bund.de
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