HZA-OL: Der Zoll gegen Marken- und Produktpiraterie
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Oldenburg (ots)
+++ Am 26. April ist Tag des geistigen Eigentums +++ Plagiate beim Zollamt Kreyenbrück sichergestellt; Wert der Originalware übersteigt 27.000 Euro +++
Morgen ist Welttag des geistigen Eigentums. Der Zoll geht mit seinen Kontrollen gegen illegalen Handel mit gefälschten Produkten vor und schützt damit die Bevölkerung vor gesundheitsschädlichen und billigen Nachahmungen.
Der Diebstahl fremder Produktions- und Forschungsergebnisse verursacht weltweit jedes Jahr Milliardenschäden. Ideenklau ist kein Kavaliersdelikt, sondern Wirtschaftskriminalität, die die Innovationskraft Deutschlands beeinträchtigt und Arbeitsplätze gefährdet.
Zollamt Oldenburg-Kreyenbrück
Unlängst kam es beim Zollamt Oldenburg-Kreyenbrück zu einem umfangreichen Aufgriff an Markenfälschungen im Postverkehr. Der Paketempfänger hatte die Annahme der Sendung verweigert. Da jedoch Anhaltspunkte vorlagen, die auf Verstöße gegen den gewerblichen Rechtsschutz hindeuteten, wurde der Zoll tätig und nahm die Sendung in Augenschein.
Es handelte sich um eine umfangreiche Lieferung an Freizeitbekleidung und Modeaccessoires namhafter Markenhersteller. Die enthaltenen Schuhe, Kopfbedeckungen und auch Luxusarmbänder lassen nach erster Recherche einen Wert der Originalware von rund 27.000 Euro vermuten.
"Es liegt in der Natur unserer Aufgabenstellung, die ersten an der Ware zu sein, wenn diese ins Land kommt. Meine Kolleginnen und Kollegen sind speziell geschult, um einen sicheren Verdacht auf vorliegende Fälschungen festlegen zu können. In diesem Fall ließen Qualität, Verarbeitung und Aufmachung an der Echtheit der vermeintlichen Markenware zweifeln", so Frank Mauritz, Pressesprecher des Hauptzollamts Oldenburg.
Alle beteiligten Markenrechtsinhaber haben mittlerweile den Fälschungsverdacht des Zolls bestätigt. Der nächste Schritt ist die Entscheidung, ob und wann die Markenfälschungen unter zollamtlicher Überwachung vernichtet werden.
Der Zoll bundesweit
Bei Kontrollen des internationalen Warenverkehrs schaut der Zoll genau hin, ob die Waren original sind oder mit Plagiaten gehandelt wird. 66.000 Sendungen stoppten Zöllnerinnen und Zöllner seit 2020, weil der Verdacht bestand, Schutzrechte könnten verletzt sein. In der Folge zogen sie 31 Mio. Falsifikate aus dem Verkehr. Der überwiegende Teil kam aus China, aber auch die Türkei und Hongkong sind Herstellungs- und Versandländer für nachgeahmte Produkte. Der Wert der beschlagnahmten Waren belief sich allein in Deutschland im Zeitraum der vergangenen drei Jahre auf knapp eine Milliarde Euro. Neben Markenbekleidung, Schuhen und Modeaccessoires sind nach wie vor technische Artikel, wie Computerbauteile, Maschinen und Werkzeuge bei Fälschern hoch im Kurs.
Die Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz des Zolls ist die bundesweite Kontaktstelle für alle Rechteinhabenden (Marken, Patente, Geschmacksmuster etc.). Sie arbeitet eng mit der Wirtschaft zusammen und bearbeitet Grenzbeschlagnahmeanträge die für Deutschland und für die gesamte EU gestellt werden. Bei der Zentralstelle laufen alle Informationen der Unternehmen und des Zolls zusammen, deren Auswertung wiederum den Zollstellen für die Kontrollen des internationalen Warenverkehrs zur Verfügung gestellt wird. Alle Infos dazu auf zoll.de.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Oldenburg
Pressesprecher
Frank Mauritz
Telefon: 0441 8009 1309
Mobil: 0160-725 0 999
E-Mail: presse.hza-oldenburg@zoll.bund.de
www.zoll.de
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