HZA-OL: Zoll nimmt Paketdienstleister ins Visier
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Oldenburg/Emden (ots)
Bundesweite Schwerpunktprüfung gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung
+++ Über 50 Zöllnerinnen und Zöllner im Einsatz +++ Über 240 Personen am Arbeitsplatz überprüft; weitere Ermittlungen folgen +++
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) ging vergangenen Montag im gesamten Bundesgebiet durch eine Schwerpunktprüfung verstärkt gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigungsverhältnisse in der Kurier-, Express- und Paketbranche vor. Im Fokus stehen dabei alle Tätigkeiten der Branche, wie das Sammeln, Transportieren und Umschlagen sowie die Zustellung von (Paket-)-Sendungen aller Art.
Beim Hauptzollamt Oldenburg waren 53 Zöllnerinnen und Zöllner im Einsatz und prüften insbesondere die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns nach dem Mindestlohngesetz (seit dem 01.10.2022 gilt in dieser Branche in weiten Teilen der allgemeine Mindestlohn von 12,- Euro je Zeitstunde), die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, der unrechtmäßige Bezug von Sozialleistungen sowie die illegale Beschäftigung von Ausländern.
Die Zöllnerinnen und Zöllner befragten über 240 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen und prüften in 14 Unternehmen Geschäftsunterlagen.
Bei diesen Befragungen und Prüfungen ergaben sich bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt rund 80 Anhaltspunkte, die erste Hinweise auf arbeitsrechtliche Verstöße liefern und weitere Ermittlungen der FKS nach sich ziehen. Eine abschließende Auswertung der Schwerpunktprüfung dauert noch an.
Die Einsatzkräfte der FKS des Hauptzollamts Oldenburg sind direkt in Oldenburg sowie in Emden ansässig.
Zusatzinformation:
Mit der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung trägt der Zoll durch umfangreiche Prüf- und Ermittlungsverfahren entscheidend zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen bei und ermöglicht damit faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen.
Die Prüfungen der FKS erfolgen risikoorientiert. Dabei führen die Beschäftigten des Zolls sowohl stichprobenweise Prüfungen als auch vollständige Prüfungen aller Beschäftigten eines Arbeitgebers durch. In besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen führt die FKS ganzjährig regelmäßig bundesweite, aber auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch und sorgt damit in der jeweiligen Branche für eine besonders hohe Anzahl an Prüfungen.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Oldenburg
Pressesprecher
Frank Mauritz
Telefon: 0441 8009 1309
Mobil: 0160-725 0 999
E-Mail: presse.hza-oldenburg@zoll.bund.de
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