HZA-HST: Steuereinnahmen 2022 deutlich gestiegen- Das Hauptzollamt Stralsund legt im Nachgang zur bundesweiten Bilanz des Zolls seine regionale Jahresbilanz 2022 vor
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Stralsund (ots)
695 Millionen Euro Steuern eingenommen
39,4 Millionen Euro offene Forderungen beigetrieben 10,2 Millionen Euro an hinterzogenen Sozialabgaben aufgedeckt
Der Zoll in Mecklenburg-Vorpommern verbuchte im vergangenen Jahr Einnahmen von rund 695 Millionen Euro und erreichte damit den dritthöchsten Stand seit der EU-Osterweiterung im Jahr 2004. "Mit diesen Steuereinnahmen leistete das Hauptzollamt Stralsund einen wichtigen Beitrag zu den bundesweiten Einnahmen des Zolls, die rund die Hälfte der Steuereinnahmen des Bundes ausmachen", so der Leiter des Hauptzollamtes Regierungsdirektor Kay Noffke.
Die Steigerung resultiert vor allem aus dem höheren Warenumschlag nach dem Abflauen der Corona-Pandemie. "Die Kolleginnen und Kollegen des Hauptzollamts Stralsund haben in 2022 mit Ihrer Arbeit einen wichtigen Beitrag zum Funktionieren der Lieferketten und zur Sicherung des Wirtschaftsstandortes Mecklenburg-Vorpommern geleistet", machte Kay Noffke deutlich und ergänzte: "Auch die gestiegene Zahl an Straf- und Bußgeldverfahren bei Kontrollen im Reiseverkehr zeigt, dass der risikoorientierte Kontrollansatz des Zolls zu Erfolgen führt und zur Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger beiträgt."
Als die aufkommensstärksten Steuern erwiesen sich im Nordosten die Energiesteuer mit 307 Millionen Euro, die Kraftfahrzeugsteuer mit 179 Millionen Euro und die Stromsteuer mit 71 Millionen Euro.
Mobile Kontrolleinheiten
Die mobilen Kontrolleinheiten des Hauptzollamts Stralsund sind tagtäglich auf den Straßen und in den Häfen Mecklenburg-Vorpommerns unterwegs und überwachen sowohl die Einhaltung der zoll- und verbrauchsteuerrechtlichen Vorschriften als auch die sogenannten "Verbote und Beschränkungen". Die Kontrolle in der Ein-, Aus- und Durchfuhr von 115.352 Personen und Fahrzeugen (Vorjahr: 103.207) führte u.a. zur Beschlagnahme von 4,6 Millionen unversteuerten Zigaretten, 120 kg Rauchtabak, 324 verbotenen Gegenständen (vorwiegend illegale Luftdruckwaffen, Messer und Elektroschocker), 21.936 nicht zugelassenen Feuerwerkskörpern (2021: 2.422 Stück) und rund 68,9 kg diverser Betäubungsmittel (2021: 9 kg). Hierfür wurden 2.048 Straf- und Bußgeldverfahren eingeleitet (2021: 1.295). Weitere 437 festgestellte Beanstandungen wurden zuständigkeitshalber an andere Behörden (Polizei, Ausländerbehörden) abgegeben (2021: 466). Im Rahmen dieser Kontrollen konnten außerdem in 1.488 Fällen offene Geldforderungen des Bundes in Höhe von rund 283.000,- Euro beigetreiben werden.
Zollämter
Die neun Zollämter des Hauptzollamtes in Rostock, Neubrandenburg, Stralsund, Wismar, Ludwigslust, Wolgast, Sassnitz-Mukran, Laage und Pomellen sind für die Abfertigung der Ein- und Ausfuhrsendungen der Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern zuständig. Die reibungslose Abfertigung ein- und auslaufender Schiffe wird bei den Zollämtern in den Seehäfen durch einen verlängerten Bereitschaftsdienst sichergestellt. Auch während der Corona-Pandemie hat der Zoll dafür gesorgt, dass Waren zügig abgefertigt werden.
Ein weiterer Aufgabenschwerpunkt aller Zollämter ist die Abfertigung von Postsendungen, die aus Nicht-EU Ländern kommen. Mit der Kontrolle der Postsendungen leistet die Zollverwaltung einen wichtigen Sicherheitsbeitrag, beispielsweise bei der Durchsetzung der Vorschriften zur Produktsicherheit und -konformität (z.B. CE-Kennzeichnungen) oder der Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie. Beispiele von Sicherstellungen im Postverkehr in den vergangenen Wochen beim Zollamt Ludwigslust waren u.a. 300 Gramm Kaviar vom Stör oder ein Ledergürtel mit einem in seiner Metallschnalle versteckten Messer (verbotener Gegenstand nach dem Waffengesetz).
Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Stralsund Die beim Hauptzollamt Stralsund angegliederte Vollstreckungsstelle erhielt im letzten Jahr rund 105.202 Vollstreckungsaufträge (Vorjahr: 102.137). Dabei konnten Forderungen von rund 39,4 Millionen Euro (2021: 37,8 Millionen Euro, 2020: 32,5 Millionen Euro) beigetrieben werden. Die Rückführung dieser Gelder ist zur Stärkung der Sozialkassen und des Bundeshaushaltes von hoher Bedeutung. Der größte Anteil wurde an die Sozialversicherungsträger zurückgeführt.
Finanzkontrolle Schwarzarbeit - Gegen Schwarzarbeit, für fairen Wettbewerb und gerechte Arbeitsbedingungen Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamtes Stralsund ermittelte im Jahr 2022 eine Schadenssumme (vorenthaltene Sozialabgaben) von rund 10,2 Millionen Euro. Die gesamte Jahresbilanz 2022 der Finanzkontrolle Schwarzarbeit wurde bereits am 13.03.2023 veröffentlicht.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Stralsund
Matthias Klotsch
Telefon: 03831-356-1195
E-Mail: presse.hza-stralsund@zoll.bund.de
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