HZA-DA: Bundesweite Schwerpunktaktion gegen Schwarzarbeit Zoll nimmt Baubranche ins Visier
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Darmstadt (ots)
Gestern hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktaktion Baustellen kontrolliert. Ziel der Überprüfungen war die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten und des Mindestlohns sowie die Aufdeckung illegaler Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und sog. Leistungsbetrug.
Im Bezirk des Hauptzollamtes Darmstadt waren bei dieser Schwerpunktprüfung rund 90 Zöllnerinnen und Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit im Einsatz. Diese führten im Laufe des gestrigen Tages knapp 120 Personenbefragungen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu ihrer Beschäftigung durch und prüften in 44 Fällen die Geschäftsunterlagen. Bereits vor Ort leiteten die Beamtinnen und Beamten vier Strafverfahren und zwei Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen des Verdachts des illegalen Aufenthalts und illegaler Beschäftigung ein. 11 Sachverhalte erfordern die weitere Prüfung durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Darmstadt.
An die gestern durchgeführten Prüfungen schließen sich nun umfangreiche Nachermittlungen an, indem die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmer mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen werden und weitere Geschäftsunterlagen geprüft werden. Hierbei stehen die Zoll-Ermittler in engem Informationsaustausch mit anderen Behörden und der Rentenversicherung.
Der jährliche volkswirtschaftliche Schaden, der durch Schwarzarbeit in Deutschland verursacht wird ist immens. "Schwarzarbeit schadet allen" so Pressesprecherin Tanja Ackermann. Durch Schwarzarbeit entstehen nicht nur dem Staat und den Sozialversicherungen Verluste. Schwarzarbeit kann auch für gesetzeskonforme Betriebe erhebliche Schäden zur Folge haben, weil ihnen Aufträge entgehen und damit Arbeitsplätze wegfallen.
Der Zoll legt bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit besonderes Augenmerk auf das Baugewerbe. Immer wieder werden hier Verstöße in den unterschiedlichsten Manipulations- und Begehungsformen festgestellt. Bereits im März diesen Jahres verurteilte das Landgericht Darmstadt sowohl den Inhaber als auch den Geschäftsführer einer Baufirma zu mehrjährigen Haftstrafen. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Darmstadt ermittelte, dass die beiden Beschuldigten über einen Zeitraum von knapp vier Jahren mehrere Arbeitnehmer beschäftigten, ohne sie ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet zu haben.
Zusatzinformation:
Die FKS führt ganzjährig regelmäßig Schwerpunktprüfungen in verschiedenen Branchen sowohl bundesweit als auch regional mit einem erhöhten Personaleinsatz durch, um den besonderen präventiven Charakter einer hohen Anzahl an Prüfungen zu erhalten. Dies ist ein wichtiges Instrument zur Senkung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Darmstadt
Tanja Ackermann
Telefon: 06151/9180-1006
E-Mail: presse.hza-darmstadt@zoll.bund.de
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