HZA-DO: Örtliche Schwerpunktprüfung im Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe
Hauptzollamt Dortmund kontrollierte Fahrer*innen
Dortmund/Gelsenkirchen/Hagen/Siegen (ots)
Die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Dortmund führten am 18. Mai 2022 eine örtliche Schwerpunktprüfung im Speditions-, Transport- und dazugehörigen Logistikgewerbe durch.
82 Zöllner*innen des Hauptzollamts Dortmund kontrollierten - teilweise gemeinsam mit der Polizei - 237 Arbeitnehmer*innen im gesamten Bezirk des Hauptzollamts Dortmund, dessen Geschäftsbereich sich über den östlichen Teil des Ruhrgebietes, das westliche Sauerland bis hin zum Siegerland erstreckt.
Bei den Kontrollen ergaben sich 35 Sachverhalte, die weitere Prüfungen durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit erfordern. Im Einzelnen ergaben sich in
10 Fällen Anhaltspunkte für den Verstoß gegen die Zahlung des Mindestlohnes (FKS DO: 2; FKS GE: 0; FKS HA: 3; FKS SI: 5),
14 Fällen Anhaltspunkte für Beitragsvorenthaltung, also keine Anmeldung oder Beitragszahlung an die Sozialversicherungen (darunter in 2 Fällen der Verdacht der Scheinselbständigkeit) (FKS DO: 4; FKS GE: 5; FKS HA: 1; FKS SI: 4),
9 Fällen Anhaltspunkte für Ausländerbeschäftigung (ohne Arbeitserlaubnis) (FKS DO: 1; FKS GE: 4; FKS HA: 3; FKS SI: 1),
2 Fällen Anhaltspunkte für Leistungsmissbrauch, in denen die Arbeitnehmer den leistungsgewährenden Stellen ihre Arbeitsaufnahme verschwiegen haben (FKS DO: 0; FKS GE: 0; FKS HA: 0; FKS SI:2).
In Dortmund wurde den Beamten von aufmerksamen Verkehrsteilnehmern mitgeteilt, dass ein Klein-LKW kurz vor Kontrollstelle auf der Emscherallee rückwärtsfahren würde. Ein Streifenteam konnte das Fahrzeug stoppen und den 49-jährigen Fahrer einer Spedition überprüfen. Dabei stellte sich heraus, dass er ohne Führerschein unterwegs war. Der Führerschein war eingezogen worden. Der Sachverhalt wurde vor Ort an die Polizei Dortmund übergeben.
Zusatzinformation:
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung führt ganzjährig regelmäßig sowohl bundesweite als auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch, um den besonderen präventiven Charakter einer hohen Anzahl an Prüfungen zu erhalten. Dies ist ein wichtiges Instrument zur Senkung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung.
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Andrea Münch
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