HZA-D: Düsseldorfer Zoll prüft zusammen mit mehreren Behörden Betriebe und stellt viele Unstimmigkeiten fest
Düsseldorf (ots)
Prüfungen in Gaststätten und Kneipen sollten auch behördenübergreifend zur Erkenntnisgewinnung über mögliche Clanaktivitäten und unrechtmäßiger Strukturen dienen
Eine größere Prüfaktion führte das Hauptzollamt Düsseldorf mit seinen Finanzkontrollen Schwarzarbeit Düsseldorf und Wuppertal am 06.12.24 durch. Insgesamt 92 Zöllner prüften zusammen mit 138 Bediensteten von anderen Behörden, darunter die Landespolizeien, die Ordnungsämter, die Steuerfahndungen, Finanzämter und Ausländerbehörden, in mehreren Städten im Einzugsgebiet Betriebe. Dabei handelte es sich um überwiegend Gaststätten und Kneipen, aber auch andere Branchen wurden kontrolliert.
Ziel der Kontrollen war unter anderem, ob Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen ihre Beschäftigten ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet haben, ob Sozialleistungen zu Unrecht bezogen wurden, ob Ausländer und Ausländerinnen die für die Aufnahme einer Beschäftigung erforderlichen Arbeitsgenehmigungen bzw. Aufenthaltstitel besaßen und auch, ob die Mindestlöhne eingehalten wurden oder ggf. sogar ausbeuterische Arbeitsbedingungen vorlagen. Ein weiterer wichtiger Aspekt war der behördenübergreifende Erkenntnisgewinn über mögliche Clanaktivitäten oder andere unrechtmäßige Strukturen. Der Zoll, aber auch alle begleitenden Behörden, setzten hier ein deutliches Zeichen gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung.
Bei den Prüfung konnte der Düsseldorfer Zoll mehrere Auffälligkeiten feststellen. Diese beliefen sich auf: - Verdacht auf Beitragsvorenthaltung in 13 Fällen (davon 9 in Düsseldorf) - Verdacht auf Mindestlohnunterschreitung in 18 Fällen (davon 8 in Düsseldorf) - Verdacht auf illegale Ausländerbeschäftigung in 2 Fällen (beide in Wuppertal) - Verdacht auf Leistungsmissbrauch in 4 Fällen (alle in Düsseldorf) - Verdacht auf Verstöße gegen die Sofortmeldepflicht in 5 Fällen (alle in Wuppertal) - Zudem wurden mehrere Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen unversteuerter Tabakerzeugnisse eingeleitet.
Die Feststellungen der Zusammenarbeitsbehörden wurden von diesen in eigener Zuständigkeit aufgenommen und bearbeitet. Die weitere Auswertung und Bearbeitung der Unstimmigkeiten, gerade in Hinblick auf die angestrebte Erkenntnisgewinnung im Bereich Clankriminalität, wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen und kann nicht detaillierter weitergegeben werden.
Der Zoll zieht aber letztendlich eine positive Bilanz aus der gemeinsamen Prüfaktion und plant diese in der Zukunft auszubauen und zu wiederholen.
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