HZA-EF: Zoll findet 95 Kilogramm Pyrotechnik, Zigaretten, Tabaksticks und Pflanzenschutzmittel in Postpaketen - 14 Strafverfahren eingeleitet
Erfurt (ots)
Bei der Kontrolle in einem Paketzentrum mit Niederlassung im Saale-Holzland-Kreis stellten Zöllner des Hauptzollamtes Erfurt in 14 Fällen Verstöße gegen das Sprengstoff-, Pflanzenschutz- und Tabaksteuergesetz fest.
Am Mittwoch dieser Woche führte die Kontrolle von Beamten des Hauptzollamtes Erfurt in einem Paketzentrum im Saale-Holzland-Kreis in mehreren Paketsendungen zu umfangreichen Feststellungen. Die Zöllner entdeckten neben 3.280 Stück Zigaretten und 2.000 Tabaksticks, vier Litern Pflanzenschutzmittel auch 95 Kilogramm Pyrotechnik. Neben der Überwachung des Warenverkehrs mit verbrauchsteuerpflichtigen Waren, wie z.B. Tabak, kontrolliert der Zoll auch die Einhaltung des Sprengstoffgesetztes und wirkt bei der Überwachung des Transports von Pflanzenschutzmitteln innerhalb der EU mit. Sowohl die Einfuhr nicht zugelassener Pyrotechnik, als auch von Pflanzenschutzmitteln ist nach den Vorschriften des Sprengstoff- bzw. des Pflanzenschutzgesetzes verboten und strafbar. Dies gilt auch beim Transport innerhalb der Europäischen Union. Auch der Versand von Tabakwaren per Post ist nicht zulässig, wenn diese keine deutschen Steuerzeichen aufweisen. Vor Ort leiteten die Beamten insgesamt 14 Strafverfahren ein und stellten die Waren sicher.
Zusatzinformation:
Unter den Voraussetzungen der §§ 5 und 10 des Zollverwaltungsgesetzes dürfen auch innerhalb der EU beförderte Sendungen kontrolliert werden. Die Kontrollen finden insbesondere dann statt, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass in der Sendung Waren enthalten sind, die Verboten oder Beschränkungen unterliegen (z.B. explosionsgefährliche Stoffe, Betäubungsmittel, Waffen etc.) oder dass verbrauchsteuerpflichtige Waren befördert werden (z.B. Zigaretten). Das Brief- und Postgeheimnis (Art. 10 Grundgesetz) ist in dieser Hinsicht eingeschränkt.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Erfurt
Jessica Weigand
Telefon: 0361-60176-117
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