HZA-EF: Hauptzollamt Erfurt kontrolliert Gebäudereinigungsbranche in Thüringen und Südwestsachsen
Erfurt (ots)
Mehr als 100 Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamts Erfurt kontrollierten am 9. Juni im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktprüfung in Thüringen und Südwestsachsen erfolgreich die Arbeitsbedingungen in der Gebäudereinigungsbranche.
Sie überprüften 79 Arbeitgeber*innen (58 in Thüringen und 21 in Südwestsachen) der Gebäudereinigungsbranche und die dort beschäftigten 242 Arbeitnehmer*innen (140 in Thüringen und 102 in Südwestsachsen), um die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten und die rechtmäßige Zahlung des gesetzlich festgelegten Mindestlohns sicherzustellen, sowie den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld I und II und die illegale Beschäftigung von Ausländern aufzudecken.
Insgesamt konnten die Zöllner*innen 94 Unregelmäßigkeiten (72 in Thüringen und 22 in Südwestsachsen), die noch weitere Prüfungen notwendig machen, feststellen. In drei Fällen (in Südwestsachsen) ergaben sich Hinweise, dass Arbeitnehmer*innen Sozialleistungen zu Unrecht beziehen. In 7 Fällen (in Thüringen) muss nun überprüft werden, ob ausländische Arbeitnehmer*innen einer illegalen Beschäftigung nachgegangen sind. In insgesamt 53 Fällen (38 in Thüringen und 15 in Südwestsachsen) besteht zudem der Verdacht, dass der Branchenmindestlohn nicht gezahlt wird. Seit dem 1. April 2021 gilt in der Gebäudereinigungsbranche ein bundeseinheitlicher Mindestlohn von 11,11 Euro pro Stunde für die Lohngruppe 1 (z.B. Innen- und Unterhaltsreinigungsarbeiten) und 14,45 Euro pro Stunde für die Lohngruppe 6 (z.B. Glas- und Fassadenreinigungsarbeiten).
"Viele Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in der Gebäudereinigungsbranche sind geringfügig beschäftigt. Zudem zählt sie zu einer der beschäftigungsstärksten Branchen, weshalb der Zoll bei seiner Aufgabenwahrnehmung nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz ein besonderes Augenmerk auf sie legt.", erklärt Jessica Weigand, Pressesprecherin des Hauptzollamtes Erfurt.
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