Hauptzollamt Frankfurt am Main
HZA-F: Sechs vorläufige Festnahmen bei Kontrollen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit in Frankfurt am Main
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Frankfurt am Main (ots)
Am 8. und 9. November führte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Frankfurt am Main bei sieben Firmen, überwiegend im Bau- und Gastronomiegewerbe, Kontrollen durch. Schwerpunkt der Prüfungen war das Aufdecken von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung sowie die Überprüfung, ob der gesetzlich bzw. tariflich vorgeschriebene Mindestlohn gezahlt wird.
Bei den Kontrollen wurden insgesamt 41 Arbeitnehmer zu ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt. Dabei kam es zu sechs vorläufigen Festnahmen von Arbeitnehmern mit chinesischer, serbischer, nordmazedonischer und bosnischer Staatsangehörigkeit im Alter zwischen 29 und 55 Jahren. Sie konnten jeweils keine Aufenthaltstitel bzw. Visa vorweisen, welche sie zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit in Deutschland berechtigte. Einer der Arbeitnehmer legte im Rahmen der Kontrolle ei-ne gefälschte kroatische ID-Card vor. Gegen den Mann wird neben dem Verdacht des illegalen Aufenthaltes auch wegen Urkundenfälschung ermittelt.
Im Nachgang wurden auch gegen die vier betroffenen Arbeitgeber Strafverfahren wegen des Verdachts der Beihilfe zum illegalen Aufenthalt eingeleitet. Die Ermittlungen des Zolls in allen Strafverfahren dauern an.
Weiterhin wurden im Rahmen der Kontrollen zwei Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen der Nichtführung von Stundenaufzeichnungen, sowie eines mutmaßlichen Verstoßes gegen die Hinweispflicht des Arbeitgebers zur Mitführungspflicht von Ausweisdokumenten gegenüber den Arbeitnehmern eingeleitet.
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