HZA-GI: Jahresbilanz der Finanzkontrolle Schwarzarbeit Gießener Zoll setzt Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung auch in der Pandemie fort -
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Gießen (ots)
Gießen Mehr als 1.700 Firmen überprüft - mehr als 46 Millionen Euro Schaden durch Schwarzarbeit aufgedeckt
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls zieht trotz weiterhin erschwerter Bedingungen während der Corona-Pandemie eine erfolgreiche Bilanz für das Jahr 2021: Die rund 8.000 Beschäftigten haben bundesweit über 155.000 Ermittlungsverfahren wegen Schwarzarbeit eingeleitet und dabei Schäden für Fiskus und die Sozialkassen in einer Gesamthöhe von rund 790 Millionen Euro aufgedeckt.
Zahlreiche Branchen (z. B. das Hotel- und Gaststättengewerbe und der Messebau) waren be-sonders stark von den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie betroffen. Die FKS hat, wie bereits im Jahr 2020, auf diese besonderen Rahmenbedingungen mit einer flexiblen Strategie mit veränderten Prüfungsschwerpunkten reagiert, so dass weiterhin eine ho-he Zahl an Arbeitgeberprüfungen durchgeführt wurden.
Auch die Schwarzarbeitsfahnder des Hauptzollamtes Gießen setzten trotz der erschwerten Bedingungen durch die Corona-Pandemie den Kampf gegen Schwarzarbeit im letzten Jahr erfolgreich fort. Mit dieser Aufgabe sind beim Hauptzollamt Gießen 278 Beschäftigte an den Standorten Gießen, Kassel, Bad Hersfeld und Fulda befasst. Damit ist dieser Bereich ist das größte Arbeits-gebiet des Amtes.
Trotz der anhaltenden schwierigen Pandemiebedingungen ist es den Gießener Zöllnerinnen und Zöllnern gelungen, das Niveau der Vorjahresergebnisse zu halten. Darüber hinaus wurden durch die Ermittlungen der FKS kriminelle Aktivitäten, dubiose Firmengeflechte und undurchsichtige Betrugssysteme erfolgreich aufgedeckt.
"Trotz der schwierigen Herausforderungen, die die Pandemie uns auferlegt hat, ist es den Beschäftigten der FKS dank ihres motivierten Einsatzes gelungen, den Verfolgungsdruck gegen illegale Praktiken und kriminelle Vorgehensweisen auf dem Arbeitsmarkt aufrechtzuerhalten. Damit leisten sie einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der Sozialsysteme und sorgen für die Einhaltung der gesetzlichen Mindestarbeitsbedingungen und mehr Fairness auf dem Ar-beitsmarkt", sagt die Leiterin der Hauptzollamtes Gießen, Uta Ruge.
Insgesamt wurden 1.709 Arbeitgeber überprüft (2020: 1.760).
Einen Großteil der Arbeit der Finanzkontrolleure machte die Ermittlungsarbeit aus. Es wurden 4.204 Strafverfahren abgeschlossen (2020: 4.309). Darüber hinaus wurden 1.527 Ordnungswidrigkeits-verfahren eingeleitet (2020: 1.200).
Insgesamt deckten die Ermittler mit ihrer Arbeit letztes Jahr einen Schaden für Fiskus und Sozialkassen von über 46 Millionen Euro auf.
Bei ihren Prüfungen haben die Finanzermittler neben der Umgehung von Sozialabgaben und dem Missbrauch von Sozialleistungen insbesondere den allgemeinen Mindestlohn, branchen-spezifische Mindestarbeitsbedingungen nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz und die Lohnuntergrenze für den Bereich der Arbeitnehmerüberlassung im Visier. Darüber hinaus verfolgen sie konsequent organisierte Kriminalität auf dem Arbeitsmarkt. im Jahr 2021 113 Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen den allgemeinen Mindest-lohn, branchenspezifische Mindestarbeitsbedingungen nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz und die Lohnuntergrenze für den Bereich der Arbeitnehmerüberlassung ein-geleitet (2020: 151). Zudem konnten 105 Ermittlungsverfahren wegen Mindestentgeltverstößen abgeschlossen werden (2020: 124).
Die Prüfungen der FKS werden sowohl als verdachtsunabhängige Spontanprüfungen, als Initiativprüfung aus Anlass eigener Risikoeinschätzungen, insbesondere in von Schwarzarbeit besonders betroffenen Branchen, wie auch als hinweisbezogene Prüfmaßnahmen oder als Schwerpunktprüfungen bestimmter Branchen und Gewerbezweige durchgeführt. Auch im vergangenen Jahr hat die FKS bundesweite und regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz unter anderem im Baugewerbe, in der Gebäudereinigungsbranche sowie im Speditions-, Transport und Logistikgewerbe und bei Paketdienstleistern durchgeführt.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Gießen
Pressesprecher
Michael Bender
Telefon: 0641-9484-121
E-Mail: presse.hza-giessen@zoll.bund.de
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