HZA-HN: Nach Autobahnkontrollen stellt der Zoll Waren von A bis Z sicher
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Heilbronn (ots)
Bei Zollkontrollen auf der Autobahn 6 bei Heilbronn/Untereisesheim am 08. und auf der Autobahn 3 bei Wertheim am 10. November entdeckten Einsatzkräfte der Kontrolleinheit Verkehrswege bei Reisenden sowohl Arzneimittel als auch Zigaretten und Rauchtabak in zu großen Mengen.
In beiden Fällen wurden die in Ost-West-Richtung reisenden ausländischen Fahrzeuge am frühen Abend zu zoll- und steuerrechtlichen Kontrollen aus dem fließenden Verkehr gezogen. Die Fahrer der beiden Kleintransporter verneinten die jeweiligen Fragen der Zöllner zu Beginn der Kontrollen nach anmeldepflichtigen oder hochsteuerbaren Waren.
Bei dem Arzneimittelaufgriff am 8. November handelt es sich ersten Erkenntnissen nach um insgesamt 323 Stück verschreibungspflichtige Medikamente mit antibiotischen Wirkstoffen. Für die Ein-, Aus- oder Durchfuhr unterliegen diese einem Erlaubnisvorbehalt. Da der Fahrer keine schlüssigen Angaben zum Besitz oder der Verwendung der Arzneimittel machen konnte, wurden diese, wie zusätzlich sieben Stangen unversteuerte Zigaretten, vom Zoll sichergestellt und gut 300 Euro Tabaksteuer nacherhoben. Die Medikamente wurden mit Kontrollmitteilung an die Marktüberwachungsbehörde, das zuständige Regierungspräsidium, abgegeben. Gegen den Tatverdächtigen wurde ein Steuerstrafverfahren u.a. wegen des Vorwurfs eines Verbringungsverbots von Arzneimitteln eingeleitet.
Auch die nur zwei Tage später bei Kontrollen auf dem Almosenberg an der Autobahn A3 entdeckten 26 Stangen unversteuerte Zigaretten und 800 Gramm unversteuerter Feinschnitttabak wurden aus dem Verkehr gezogen. Hierfür muss der Fahrer mit einem Tabaksteuerbescheid über knapp 1.000 Euro rechnen. Ein Steuerstrafverfahren wurde ebenfalls eingeleitet.
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