HZA-HN: Unversteuerte Tabakwaren bei Kontrollen entdeckt
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Heilbronn (ots)
Einsatzkräfte der Kontrolleinheit Verkehrswege führten in mehreren Kommunen des Landkreises Schwäbisch Hall Mitte Januar Steueraufsichtsmaßnahmen durch. Dabei wurde u.a. kontrolliert, ob frei käufliche, verbrauchsteuerpflichtige Waren, wie Alkohol oder Tabakwaren, ordnungsgemäß versteuert waren.
In einem Einzelhandelsgeschäft für E-Zigaretten und Liquids stellten die Zöllnerinnen und Zöllner einige Kleinverkaufsverpackungen von Liquids (Substitute von Tabakwaren) fest, auf denen keine Steuerzeichen angebracht waren. Durch den Verkauf von augenscheinlich unversteuerten Substituten für Tabakwaren entsteht mit deren Inbesitzhalten für denjenigen die Tabaksteuer, der sie in Besitz hält. Der Inhaber des Geschäfts erhielt daher einen Steuerbescheid in Höhe von knapp 250,00 Euro. Die Tabakwaren ohne Steuerzeichen wurden sichergestellt.
Im Verkaufsraum einer Tankstelle stießen die Einsatzkräfte indes auf große Men-gen an unversteuertem Wasserpfeifentabak und Dampfsteinen sowie Liquids und Einmal-E-Shishas. Neben den unversteuerten Waren konnten außerdem geöffnete Kleinverkaufsverpackungen mit Wasserpfeifentabak und angebrochenen Steuerzeichen vorgefunden werden. Gegen den Inhaber wurde daher wegen des Verdachts einer Steuerstraftat (unversteuerter Tabak) ein Steuerstrafverfahren und ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen des Verstoßes gegen den Verpackungszwang eingeleitet. Die Gesamtmengen an Tabakwaren (102 Kilogramm Wasserpfeifentabak) und Substituten für Tabakwaren in Form von Liquids und E-Shishas (2,4 Liter) wurden als Beweismittel sichergestellt. Der Geschäftsinhaber muss neben der Tabaksteuernachzahlung von rund 5.000,00 Euro auch mit straf- und bußgeldrechtlichen Folgen rechnen.
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