HZA-LA: 40 Jahre Zollamt Suben Dienststelle auf österreichischem Staatsgebiet besteht seit 1983
Landshut (ots)
1983 - 2023: Das Zollamt Suben wurde 1983 aufgebaut als deutsch-österreichisches Grenz- und Gemeinschaftszollamt und begeht in diesem Jahr sein 40jähriges Jubiläum. Die Dienststelle, die dem Hauptzollamt Landshut angehört, hat eine deutsche Postfachadresse und ist unter deutscher Telefonnummer erreichbar. Dies ist darum erwähnenswert, weil sich Dienstgebäude und Amtsplatz auf österreichischem Hoheitsgebiet befinden. Das Zollamt liegt verkehrsgünstig an der BAB 3, nach der Autobahnbrücke am östlichen Ufer des Inns, in dessen Mitte die Grenze der beiden Länder verläuft.
Begründet ist der Bestand auf österreichischem Hoheitsgebiet im 1983 zwischen Österreich und Deutschland unterzeichneten Staatsvertrag über die Errichtung vorgeschobener deutscher Grenzdienststellen am Grenzübergang Suben-Autobahn. Mit dem Beitritt Österreichs zur Europäischen Gemeinschaft (EG) 1995 wurde das Grenzzollamt in ein Binnenzollamt mit deutscher und österreichischer Zollverwaltung unter einem Dach umgewandelt. Die Europäische Gemeinschaft entstand 1957 mit den Römischen Verträgen als Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG). Erst mit dem Vertrag von Lissabon 2009 wurde die Existenz der EG beendet, ihre Rechtsnachfolgerin wurde die Europäische Union (EU).
Die im Zuge des Beitrittes Österreichs und dem daraus resultierenden Wegfall der Grenzkontrollen befürchteten starken Rückgänge der Abfertigungszahlen waren nicht eingetreten. Ganz im Gegenteil, die Statistik zeigte wieder stetig ansteigende Zahlen. Und dies, obwohl kein LKW mehr am Zollamt Suben anhalten musste, um seine Waren für den freien Verkehr in der EU zoll- und steuerrechtlich abzufertigen. Der EU-Beitritt weiterer mittel- und osteuropäischer Länder, insbesondere von Bulgarien, Rumänien und Kroatien, führte zu einem Rückgang der Abfertigungszahlen. Doch liegt das Zollamt auf der Hauptroute für Sendungen aus Südost-Europa und ein Großteil, ca. 70 % der hier abgefertigten Waren kommen aus der Türkei. Auch bei den ausgeführten Waren liegt das Ziel meist in der Türkei und im Nahen Osten Mit bis zu 600 täglich abgefertigten LKW zählt das Zollamt Suben zu den größten Binnenzollämtern in Deutschland. Nicht zuletzt aufgrund moderner digitaler Verfahrens- und Logistiktechnik kann die Masse an Sendungen "just in time" überhaupt bewältigt werden. Das IT-Verfahren ATLAS fertigt Waren aus aller Welt risikoorientiert und sekundenschnell ab. Das Warenspektrum bei der Einfuhr am Zollamt reicht von Obst, Gemüse und Waren der Lebensmittelindustrie bis zu Metallwaren und Bekleidung. Ausgeführt werden unter anderem Maschinen, Werkzeuge, chemische Stoffe und Zulieferteile für die Autoindustrie.
Neben der "papiermäßigen" Prüfung der Zollanmeldung, kann eine "körperliche" Überprüfung der Waren vorgenommen werden. Die Zöllnerinnen und Zöllner richten dabei ihr Augenmerk neben der Überprüfung von Warenmenge und deren Beschaffenheit auch auf die Einhaltung von Verboten und Beschränkungen. Bereits im I. Quartal dieses Jahres konnten Waren im Wert von über vier Millionen Euro sichergestellt werden, insbesondere gefälschte Bekleidung, Haarpflegemitteln und im Hinblick auf Produktsicherheit Autoersatzteile und Handyzubehör. Nach der nationalen Einwegkunststoffverbotsverordnung wurden Einfuhrlieferungen mit Einweggeschirr und Strohhalmen aus Plastik gestoppt. Zudem hat die Überwachung des Außenwirtschaftsgesetzes gerade im Hinblick auf mögliche Embargoware eine große Bedeutung.
Als weitere Besonderheit ist anzuführen, dass das Zollamt Suben keinen örtlichen Zuständigkeitsbezirk hat. Daraus resultiert, dass bestimmte Zollverfahren nicht vorgenommen werden und auch keine Postpaketabfertigungen möglich sind. Für die reibungslose und wirtschaftsfreundliche Abwicklung der angebotenen Dienstleistungen sorgt ein Zwei-Schicht-Betrieb mit erweiterten Öffnungszeiten, Montag bis Freitag von 06:00 bis 22:00 Uhr und samstags eine digitale Einfuhrabfertigung von 08:00 bis 13:00 Uhr. Um diese Serviceleistung auch personell leisten zu können, verrichten 43 Beschäftigte ihren Dienst am Zollamt Suben. Wobei ein Beamter seinen Dienst bereits seit Eröffnung am Zollamt Suben verrichtet, nunmehr seit 40 Jahren.
Aussagekräftig ist die Jahresbilanz des Zollamts Suben aus dem vergangenen Jahr, in dem beispielsweise mehr als 500.000 Zollanmeldungen vorgenommen wurden. An Einfuhrabgaben vereinnahmte die Dienststelle 2022 über 695 Millionen Euro - eine Summe, die - mit Ausnahme der Zölle - vollständig in den Bundeshaushalt fließt.
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