HZA-LÖ: Zoll überprüft Hotellerie und Gastronomie
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Lörrach.Freiburg.Offenburg (ots)
Bundesweite Schwerpunktaktion gegen Schwarzarbeit
Am vergangenen Freitag hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktaktion Prüfungen im Hotel- und Gaststättengewerbe durchgeführt. Die Prüfungen richteten sich insbesondere auf die Einhaltung von sozialversicherungsrechtlichen Pflichten und die Zahlung des Mindestlohns sowie auf die Aufdeckung illegaler Beschäftigung, auf Scheinselbstständigkeit und sogenannten Leistungsbetrug.
Im Bereich des Hauptzollamts Lörrach waren hierzu von den Standorten Lörrach, Freiburg und Offenburg aus zwischen Weil am Rhein und Achern rund siebzig Zollbedienstete im Einsatz und befragten dazu in mehr als sechzig Gastronomiebetrieben und Hotels 193 dort beschäftigte Personen.
Nach ersten Erkenntnissen mussten bereits sechs Strafverfahren wegen des dringenden Verdachts illegaler Aufenthalte oder fehlender Arbeitsgenehmigungen ausländischer Beschäftigter eingeleitet werden. In 82 Fällen bedürfen die vor Ort getroffene Feststellungen der Zöllnerinnen und Zöllner umfangreicher Nachprüfungen wegen möglicher Mindestlohnverstöße und nicht geleisteter Beitragszahlungen an die Sozialkassen. Bei fünf befragten Personen ist zudem davon auszugehen, dass sie Sozialleistungen beziehen und das Anstellungsverhältnis gegenüber der Leistungsbehörde bislang verschwiegen haben.
Der Zoll legt bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit besonderes Augenmerk auf die Hotellerie und Gastronomie. Immer wieder werden in diesen personalintensiven Branchen mit stark variierenden Arbeitszeiten und -aufkommen Verstöße in den unterschiedlichsten Manipulations- und Begehungsformen festgestellt.
Zusatzinformation:
Die Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung durch die FKS der Zollverwaltung trägt durch umfangreiche Prüf- und Ermittlungsverfahren entscheidend zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen bei und ermöglicht damit faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen. Die Prüfungen der FKS erfolgen risikoorientiert. Dabei führen die Beschäftigten des Zolls sowohl stichprobenweise Prüfungen als auch vollständige Prüfungen aller Beschäftigten eines Arbeitgebers durch. In besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen prüft die FKS ganzjährig regelmäßig bundesweit, aber auch regional mit einem erhöhten Personaleinsatz und sorgt damit für eine besonders hohe Anzahl an Prüfungen in der jeweiligen Branche.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Lörrach
Pressesprecherin
Antje Bendel
Telefon: 07621 941-1200
E-Mail: presse.hza-loerrach@zoll.bund.de
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