HZA-R: Zollamt Amberg: Verstöße gegen Produktsicherheit- und Arzneimittelgesetz
Regensburg (ots)
In den vergangenen Tagen wurden am Zollamt Amberg im Rahmen der Postabfertigung mehrere Verstöße gegen verschiedene Rechtsvorschriften festgestellt. Dabei spielte vor allem der Verstoß gegen das Produktsicherheitsgesetz eine große Rolle. So wurden fünf Pakete aus China mit insgesamt sechs LCD-Monitoren und fünf Elektromotoren aus dem Verkehr gezogen. Der vermeintlich günstige Einkauf stellte sich, auf Grund fehlender Unterlagen und Kennzeichnungen, als Sicherheitsrisiko heraus. Bei den LCD-Monitoren ergab die Prüfung, dass der Name und die Anschrift eines EU-Bevollmächtigten bzw. eines Einführers in der EU fehlten. Durch diese gesetzliche Maßnahme soll sichergestellt werden, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher einen in der EU an-sässigen Produktverantwortlichen im Bedarfsfall kontaktieren können. Bei den eingeführten fünf Elektromotoren zeigte sich, dass sowohl Bedienungsanleitungen und Sicherheitsinformationen als auch die erforderlichen CE-Kennzeichnungen fehlten. Der Empfänger der Waren wurde entsprechend informiert und kann sich zwischen der Wiederausfuhr oder der Vernichtung entscheiden.
Bei zwei Geschenksendungen aus Fernost wurden die Amberger Zöllner ebenfalls fündig: In den beiden Paketen befanden sich insgesamt 30 Ampullen mit unterschiedlichen Wirkstoffen, Nasensalben, Nasenspray sowie 470 Stück Tabletten mit verschiedenen Wirkstoffen, darunter auch Paracetamol. Auf Anordnung der zuständigen Arzneimittelüberwachungsbehörde wurden die eingeführten Arzneimittel sichergestellt und der Vernichtung zugeführt.
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