HZA-RO: Zoll für Sicherheit auch während der Corona-Pandemie Hauptzollamt Rosenheim stellt Jahresbilanz 2020 vor
Rosenheim, Weilheim, Bad Reichenhall, Altötting, (ots)
Der Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz, hat am 3. Mai 2021 die Bilanz des deutschen Zolls für das Jahr 2020 vorgestellt. Rund 129 Milliarden Euro Steuereinnahmen hat der Zoll im vergangenen Jahr eingenommen.
Das Hauptzollamt Rosenheim gehört als eines von 41 Hauptzollämtern zur Bundesfinanzverwaltung und trägt mit Einnahmen von insgesamt 1,17 Mrd. Euro zur Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit des Staates bei. Größter Anteil der Einnahmen sind im Bezirk des Hauptzollamts die Einfuhrumsatz- und die Verbrauchsteuern.
Durch die zügige Abfertigung der Waren sorgte der Zoll auch während der Corona-Pandemie dafür, dass die Leistungsfähigkeit unserer Unternehmen und die Aufrechterhaltung der Lieferketten im internationalen Warenverkehr gewährleistet waren.
2020 fertigten die Zöllner*innen des Hauptzollamts Rosenheim bei den vier Zollämtern Bad Reichenhall-Autobahn, Altötting-Autobahn, Weilheim und Reischenhart mehr als 2,50 Millionen Sendungen im Warenverkehr mit Nicht-EU-Staaten ab. "Gerade bei der Einfuhr von persönlicher Schutzausrüstung kommt dem Zoll in der Pandemie eine wichtige Aufgabe zu", so der Leiter des Hauptzollamts Rosenheim Robert Woerner. Zum Schutz der Verbraucher*innen prüft der Zoll gemeinsam mit den Überwachungsbehörden der Länder die Einhaltung der Vorschriften der Produktsicherheit und -konformität (z.B. CE-Kennzeichnungen). Dadurch trägt der Zoll dazu bei, dass nur wirksame Schutzartikel zum Verbraucher gelangen.
Trotz Pandemie kann der Zoll in 2020 eine Erfolgsbilanz vorweisen. Ob bei der Schmuggelbekämpfung, der Warenabfertigung oder der Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung, der Zoll steht für Sicherheit und Zuverlässigkeit.
Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels
Auch im vergangenen Jahr stellten die Zöllnerinnen und Zöllner bundesweit- neben vielen weiteren Schmuggelgütern - erneut Rekordmengen an Rauschgift sicher. Darunter bundesweit über neun Tonnen Kokain, mehr als drei Tonnen Marihuana und rund 1,1 Millionen Tabletten an Amphetaminderivaten (überwiegend Ecstasy). Bei den Kontrolleinheit Verkehrswegen des Hauptzollamts Rosenheim mit ihren Standorten in München und Traunstein konnten alleine in diesem Bereich 560 Verstöße festgestellt werden. Auch der Schmuggel von unversteuerten Zigaretten ist anscheinend wieder auf dem Vormarsch. Mit 373.000 Stück war hier ein Zuwachs von fast 10 % zu verzeichnen.
Brexit
Die Warenabfertigungen nach bzw. von Großbritanien haben bei den Zollämtern im Bezirk des Hauptzollamts Rosenheim, nach dem Auslaufen der Übergangsregelungen ab dem 1. Januar 2021, inzwischen einen Anteil zwischen 10 und 15 % sowohl bei der Einfuhr als auch bei der Ausfuhr. "Insgesamt bedeutete der BREXIT für uns auch mehr "Beratungsarbeit" für Firmen und Beteiligte, die jetzt erstmals für Ihre Einfuhren / Ausfuhren mit dem Zoll konfrontiert sind", erklärt Stephan Wagner, Leiter des Zollamts in Reischenhart.
Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Rosenheim mit seinen Standorten in Weilheim, Rosenheim und Traunstein hat über 1.300 Strafverfahren und Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet; für diese wurden über 700.000 Euro Geldstrafen verhängt und über 400.000 Euro Bußgelder festgesetzt. Für die Straftäter wurden empfindliche Freiheitsstrafen von insgesamt mehr als 86 Jahren erwirkt. Die berechnete Schadenssumme für das Sozialsystem beläuft sich auf fast 23,5 Mio. Euro.
Durch das am 18. Juli 2019 in Kraft getretene Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch hat die FKS zusätzliche Befugnisse erhalten, die sie in die Lage versetzt, noch besser für Ordnung und Fairness auf dem Arbeitsmarkt zu sorgen. Bis zum Jahr 2029 wird besonders dieser wichtige Aufgabenbereich des Zolls zudem personell merkbar gestärkt werden.
Personalzuwachs
Der Zoll wurde bundesweit in den Jahren 2018 bis 2021 mit 4.050 neuen Stellen verstärkt. Zudem sollen bis zum Jahr 2029 rund 7.000 weitere Stellen zur Bewältigung der weiter wachsenden Zollaufgaben bereitgestellt werden.
Daher bildet der Zoll jährlich über 2.200 Anwärter*innen in den Laufbahnen des mittleren und gehobenen Dienstes aus. Für das Einstellungsjahr 2020 konnten bereits 26 Nachwuchs-Zollbeamte*innen und - im gehobenen Dienst 11 Studienanfänger*innen ihren Dienst zum 01.08.2020 beim Hauptzollamt Rosenheim beginnen. Auch für das Einstellungsjahr 2021 haben bereits 47 Bewerber*innen ihre Zusage erhalten. Für das Bewerbungsverfahren für die Einstellung zum 01.08.2022 wird mit ähnlichen Einstellungszahlen gerechnet, wofür sich interessierte Jugendliche bei zahlreichen Online-Nachwuchsmessen und -hoffentlich bald wieder stattfindenden- Präsenzmessen informieren und dann bis 15.09.2021 beim Hauptzollamt Rosenheim bewerben können.
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