HZA-RO: Der Zoll auf der "Bauma"
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Rosenheim, München (ots)
Auf der diesjährigen bauma, der weltgrößten Baumaschinen Messe in München, waren nicht nur internationale Hersteller von Baumaschinen, Baustoffmaschinen, Bergbaumaschinen, Baufahrzeugen und Baugeräten anzutreffen, sondern auch Zollbeamte des Hauptzollamts Rosenheim. Die für München zuständige Kontrolleinheit kontollierte die eingeführten Ausstellungsstücke und ausgelegten Kataloge im Hinblick auf mögliche Verstöße gegen das Marken-, Patent- und Design-Recht. Dadurch konnten bei drei Unternehmen Markenschutzverletzungen festgestellt werden, die sich auf 21 gefälschte bzw. nachgeahmte Maschinenteile und auf über 1.700 Stück Flyer und Kataloge mit Abbildungen von schutzrechtsverletzenden Waren bezogen. Gegen die jeweils verantwortlich Handelnden der ausstellenden Unternehmen wurde ein Strafverfahren wegen des Verstoßes gegen das Markengesetz eingeleitet und die betroffenen Ausstellungsstücke und Kataloge wurden auf Anordnung der Staatsanwaltschaft sichergestellt. Auch das Unternehemen, das Inhaber der geschützten Marke ist, kündigte bereits an, einen Strafantrag gegen den Auststeller zu stellen. Die weitere Bearbeitung der Sachverhalte erfolgt durch die zuständige Staatsanwaltschaft München. "Nur durch permanmente Stichprobenkontrollen des Zolls kann verhindert werden, dass gefälschte Produkte von ausländischen Austellern direkt auf der Messe bestellt werden und diese Fälschungen eventuell in den Wirtschaftskreislauf der EU gelangen", erklärt Rainer Fürst, zuständiger Sachbearbeiter beim Hauptzollamt Rosenheim.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Rosenheim
Patrizia Kaiser
Telefon: 08031/3006-7100
E-Mail: patrizia.kaiser@zoll.bund.de
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