HZA-S: Zoll kontrolliert Bau eines Bürogebäudes in Filderstadt
Stuttgart Filderstadt (ots)
Im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktprüfung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit im Bausektor haben Stuttgarter Zollbeamte gestern in Filderstadt die Beschäftigten auf einer Baustelle für ein Büroprojekt überprüft. Neben 85 Zollkräften waren Beschäftigte der Steuerfahndung, der Staatsanwaltschaft Stuttgart sowie der Landespolizei Baden-Württemberg an der Maßnahme beteiligt. Im Fokus der verdachtslosen Prüfung stand die Einhaltung der geltenden Sozialversicherungsbestimmungen, die Gewährung der entsprechenden Mindestlöhne sowie der Einsatz von Arbeitskräften, die sich illegal in Deutschland aufhalten. Im Zuge der Maßnahmen entdeckten die Einsatzkräfte einen Arbeitnehmer aus Bosnien, der ohne gültige Arbeitsgenehmigung beschäftigt wurde. Weiterhin ergab sich in einem Fall der Verdacht des Leistungsbetrugs, da der Bauarbeiter neben seiner Tätigkeit entsprechende Sozialleistungen bezog. Festgenommen wurde ein Lette, der mittels internationalen Haftbefehls gesucht wurde. Bei einem weiteren Beschäftigten besteht der Verdacht auf Scheinselbständigkeit, da der Bauarbeiter ersten Ermittlungen zufolge keine Arbeitsdirektive besaß und sich somit in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis befand. "Nach Abschluss der gestrigen Maßnahmen vor Ort überprüft die Finanzkontrolle Schwarzarbeit nun die Angaben der auf der Baustelle angetroffenen Personen und gleicht diese beispielsweise mit den Daten der Rentenversicherung ab", beschreibt der Pressesprecher des Hauptzollamts Stuttgart, Thomas Seemann, die weitere Vorgehensweise des Zolls.
Im Jahr 2022 hat der Zoll bundesweit rund 53.000 Arbeitgeber geprüft. Im Zuge der Maßnahmen wurden 159.000 Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
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