HZA-UL: Zoll vernichtet 70.000 Steuerbanderolen für Tabak-Substitute/In China falsch angebracht
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Ostalbkreis (ots)
70.000 deutsche Steuerzeichen für sogenannte Substitute haben Zollbeamte Ende Oktober vernichtet. Der Hintergrund: Der chinesische Hersteller der Tabakwaren hatte die Banderolen so aufgebracht, dass diese bei der Öffnung der Verpackung unbeschädigt blieben, was verboten ist.
Damit der Händler aus dem Ostalbkreis seine bereits bezahlte Tabaksteuer in Höhe von 35.000 Euro erstattet bekommt, mussten die Steuerbanderolen zunächst wieder entfernt und zur Vernichtung nach Deutschland geschickt werden. Bevor die Banderolen verbrannt wurden, prüften Zollbeamte diese noch auf Echtheit.
Im Tabaksteuerrecht wird die Steuer bezahlt, indem Steuerzeichen (Papierbanderolen) gekauft und so auf der Verpackung aufgebracht werden, dass diese beim Öffnen reißen. Dies gilt auch für Tabakwaren-Substitute. Dies sind Erzeugnisse, die zum Konsum eines mittels eines Geräts erzeugten Aerosols oder Dampfes geeignet sind. Hierunter fallen beispielsweise die in E-Zigaretten genutzten Liquids.
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Hauptzollamt Ulm
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Telefon: 0731-9648-10009
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