POL-BI: Versammlungen mit landwirtschaftlichem Hintergrund - Positive Bilanz der Polizei zu Traktorkonvois und Kundgebungen
Bielefeld (ots)
SR/ NRW/ Bielefeld - Am Montag, 25.11.2019, fanden zwischen circa 7 Uhr und 22.15 Uhr in NRW Versammlungen mit landwirtschaftlichem Hintergrund in Form von neun Kundgebungen in verschiedenen NRW-Städten sowie Staffelfahrten durch Traktorkonvois auf 17 Routen statt. Die Routen verliefen durch die Zuständigkeitsbereiche von 26 Kreispolizeibehörden. Die Polizei Bielefeld als zuständige Versammlungs- und Einsatzbehörde für NRW ist mit dem friedlichen und überwiegend störungsfreien Verlauf der Versammlungen zufrieden. Außer im Stadtgebiet von Essen kam es in allen weiteren betroffenen Städten und auf betroffenen Streckenabschnitten nicht zu den befürchteten erheblichen Verkehrsbehinderungen. Die Polizei dankt allen Traktorfahrern in den Konvois und allen anderen Verkehrsteilnehmern, die sich aufmerksam und rücksichtsvoll verhalten haben.
Wie berichtet begaben sich verschiedene private Versammlungsanmelder und -teilnehmer mit in der Spitze bis zu insgesamt 1500 landwirtschaftlichen Fahrzeugen auf Protestzügen aus Richtung Rheinland-Pfalz kommend nach Bonn und von dort aus über Köln, Düsseldorf, Essen, Dortmund, Hamm und Hagen schließlich nach Bielefeld. In den genannten Städten wurden Kundgebungen durchgeführt. Die Versammlungen standen in Zusammenhang mit einer am 26.11.2019 in Berlin geplanten Großkundgebung zur aktuellen Agrarpolitik der Bundesregierung.
Im Rahmen der Kundgebung in Düsseldorf im Bereich des Messegeländes kam es gegen 11 Uhr zu einer Spontanversammlung von Mitgliedern der Partei "AfD". Als zuständige Versammlungsbehörde übernahm das Polizeipräsidium Düsseldorf die weiteren Maßnahmen. Gegen 11.45 Uhr wurde die Versammlung der "AfD" ohne besondere Vorkommnisse für beendet erklärt.
Bei der Staffelfahrt mit circa 160 Traktoren von Geseke nach Dortmund fühlte sich gegen 13 Uhr ein anderer Verkehrsteilnehmer auf der B1 in Fahrtrichtung Bochum behindert oder sogar genötigt und wandte sich telefonisch an die Polizei. Der Verkehrsteilnehmer beabsichtigt eine Anzeigenerstattung.
Mit Stand 14 Uhr waren bereits neun Routen und vier Kundgebungen in Bonn, Köln, Hagen und Düsseldorf ohne weitere Vorkommnisse für beendet erklärt worden.
Im Stadtgebiet von Essen kam es aufgrund des stehenden Konvois mit circa 730 Traktoren auf einer Länge von etwa 12 Kilometern gegen 15.15 Uhr zu erheblichen Verkehrsstörungen. Dadurch kam es in Höhe Haumannplatz zu Streitigkeiten zwischen Teilnehmern des Konvois und anderen Verkehrsteilnehmern des Individual- und Querverkehrs. Gegen 17 Uhr hatte sich der Aufzug schließlich größtenteils aufgelöst.
Gegen 19.30 Uhr waren - außer einem Konvoi von Hamm nach Bielefeld - alle Staffelfahrten und Kundgebungen abgeschlossen. Nach ihrem Start in Hamm gegen 17.30 Uhr kamen etwa 220 landwirtschaftliche Fahrzeuge mit deutlicher Verspätung gegen 20.45 Uhr in Bielefeld-Ummeln zur Weiterfahrt zum geplanten Kundgebungsort auf dem Niederwall (die Polizei berichtete: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/12522/4447903) an. Die Zugspitze des circa sechs Kilometer langen Konvois erreichte gegen 21.15 Uhr den Niederwall. Die kurze Kundgebung begann um 21.55 Uhr, verlief störungsfrei und wurde gegen 22.15 Uhr als letzte Versammlung dieses Tages für beendet erklärt.
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