Landespolizeiinspektion Erfurt
LPI-EF: Fahrdienstleiter befördert Kinder alkoholisiert
Erfurt (ots)
Beamte des Inspektionsdienstes Erfurt Süd unterzogen am gestrigen Tag, Freitag den 10.01.25, gegen 07:50 Uhr einen Kleinbus in Erfurt in der Wilhelm-Busch-Straße einer Verkehrskontrolle. Das Fahrzeug wird von einem professionellen Fahrdienstanbieter genutzt, um Kinder von zu Hause abzuholen und zu ihren jeweiligen Schulen zu bringen.
Bei der Kontrolle stellten die Beamten in der Atemluft des Fahrers alkoholtypischen Geruch fest.
Ein vor Ort durchgeführter Atemalkoholtest (sogenannter Vortest) ergab einen Wert von 0,47 Promille. Daraufhin wurde dem Fahrer die Weiterfahrt untersagt.
Die Polizei weist in diesem Zusammenhang ausdrücklich darauf hin, dass für gewerbliche Anbieter von Transportdienstleistungen - darunter Taxen, Fahrdienstleister und Busfahrer - in Zusammenhang mit Beförderung von Fahrgästen eine 0,00 Promille-Grenze gem. BOKraft (Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr) gilt.
Das Unternehmen musste somit einen Ersatzfahrer schicken, um die Kinder weiter zu transportieren.
Der Fahrer wurde zur Feststellung einer gerichtsverwertbaren Atemalkoholmessung zu einer Polizeidienststelle verbracht. Die hier durchgeführte Messung bestätigte das Ergebnis des Vortests ca. 1 1/2 Stunden später mit einem abfallenden Wert von 0,24 Promille.
Daher wurde gegen den Fahrzeugführer eine Ordnungswidrigkeitenanzeige gefertigt.
Ob und inwiefern das arbeitsrechtliche Konsequenzen für den Fahrer hat, muss der Fahrdienstanbieter nunmehr entscheiden.(MK)
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