LPI-J: Medieninformation zum Einsatzgeschehen am 06.03.2023 im Schutzbereich der Landespolizeiinspektion Jena
Jena/Weimar/Saale-Holzlnad-Kreis/Weimarer Land (ots)
Am 06. März 2023 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz durch, da es galt die Einsatzlagen im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen rund um die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen sowie Kundgebungen im Zusammenhang mit den kriegerischen Handlungen in der Ukraine abzusichern. Die LPI Jena handelte dabei mit dem Ziel, die Versammlungsfreiheit zu wahren sowie der Durchsetzung versammlungsrechtlicher Auflagen. Hierfür wurde an verschiedenen Versammlungsorten proaktiv auf die Teilnehmer eingewirkt.
Nach förmlichen Anmeldungen bei den zuständigen Versammlungsbehörden sowie Aufrufen in den sozialen Medien, beteiligten sich in der Zeit von 18:00 Uhr bis 20:30 Uhr insgesamt 823 Teilnehmer an insgesamt zehn Zusammenkünften (hiervon eine Spontanversammlung) in den Städten Jena und Weimar sowie dem Landkreis Weimarer Land und dem Saale-Holzland-Kreis, welche durch polizeiliche Einsatzmaßnahmen begleitet wurden. Die Versammlungen verliefen überwiegend ohne Zwischenfälle. In Weimar wurde eine Strafanzeige wegen Beleidigung und Widerstand gegen Polizeibeamte aufgenommen. Der ausgesprochene Platzverweis hielt die Person jedoch nicht auf, erneut weitere Straftaten anzudrohen, so dass diese nach Anhörung durch die Bereitschaftsrichterin bis zum Abschluss der Versammlung in Unterbindungsgewahrsam genommen werden musste. Ferner wurden 3 weitere Verstöße gegen das Versammlungsgesetz aufgenommen. Zur Bewältigung der Einsatzlage erfuhr die Landespolizeiinspektion Jena Unterstützung durch die Bereitschaftspolizei Thüringen.
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