LPI-J: Medieninformation zum Einsatzgeschehen am 08. Mai 2023 im Schutzbereich der Landespolizeiinspektion Jena
Jena/Weimar/Saale-Holzland-Kreis/Weimarer Land (ots)
Am 08. Mai 2023 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz zur Absicherung von Versammlungen im Zusammenhang mit den Protesten im Kontext der kritischen Auseinandersetzung mit der aktuellen Bundespolitik, gegen die kriegerischen Handlungen in der Ukraine sowie den bundesweit ansteigenden Energiepreisen durch. Die LPI Jena handelte dabei mit dem Ziel, die Versammlungsfreiheit zu schützen sowie die erlassenen versammlungsrechtlichen Auflagen durchzusetzen.
Es fanden insgesamt 12 bei den zuständigen Versammlungsbehörden angezeigte Versammlungen statt. Diese verteilten sich im Zuständigkeitsbereich auf die Städte Jena, Weimar, Apolda, Hermsdorf und Kahla. Hierbei wurde ein Aufzug als Spontanversammlung in Weimar durch die vor Ort befindliche Versammlungsbehörde beauflagt. Im Rahmen der Einsatzbewältigung lag der Fokus auf Weimar, da hier zum einen die AFD, unter Teilnahme des MdL Höcke, zur allmontäglichen Montagsdemonstration im Kontext der oben genannten Thematik sowie zum anderen mehrere Gegenproteste aufriefen. An den Versammlungen nahmen insgesamt 1.924 Personen teil. Die Versammlungen verliefen weitestgehend Zwischenfälle. Trotz dessen mussten insgesamt 10 Strafanzeigen sowie 6 Ordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt werden.
Zur Einsatzbewältigung erfuhr die Landespolizeiinspektion Jena Unterstützung durch Kräfte der Thüringer Bereitschaftspolizei.
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