LPI-J: Medieninformation zum Polizeieinsatz vom 21. November 2024 in Jena
Jena (ots)
Am 21. November 2024 fand in Jena-Lobeda im Stadtteilzentrum "LISA" ein Bürgerdialog der Partei Alternative für Deutschland (AfD) statt. Dabei war unter anderem die Teilnahme von Herrn MdB Brandner angekündigt. Der Bürgerdialog wurde von einem Protestbündnis begleitet, das eine beauflagte Versammlung abhielt. Zur Sicherstellung der Sicherheit der Veranstaltung und der Versammlungen sowie zum Schutz der Grundrechte aller Beteiligten, führte der Inspektionsdienst Jena einen umfangreichen Polizeieinsatz durch. Dabei lag der Fokus nicht nur auf dem Schutz der Teilnehmer des Bürgerdialogs, sondern primär auf der Wahrung der Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Zusätzlich wurde versucht, die Einschränkungen für die Bevölkerung, insbesondere im Straßenverkehr, so gering wie möglich zu halten. Die Gegenproteste, die insgesamt etwa 220 Teilnehmer zur Auftaktkundgebung an der Theobald-Renner-Straße Ecke Karl-Marx-Allee und 168 Teilnehmer beim anschließenden Aufzug zur Werner-Seelenbinder-Straße verzeichneten, verliefen ohne Zwischenfälle oder strafbare Handlungen. Die Versammlung wurde um kurz vor 19 Uhr von der Versammlungsleiterin beendet. Der Bürgerdialog selbst, an dem etwa 66 Interessierte teilnahmen, verlief ebenso störungsfrei und endete um 20:30 Uhr. Zur Unterstützung des Einsatzes erhielten die Jenaer Einsatzkräfte Verstärkung durch weitere Thüringer Polizeikräfte.
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