15.02.2024 – 17:25

LPI-SHL: Besuch des Bundesministers für Wirtschaft und Klimaschutz

Am Donnerstag (15.02.2024) besuchte der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Dr. Robert Habeck, die Firma "Viba Sweets GmbH" in Floh Seligenthal. In Vorbereitung des Besuchs wurde seitens der Polizeiinspektion Schmalkalden-Meiningen ein Sicherungseinsatz geplant, um die Anreise, den Aufenthalt und die Abreise des Bundesministers ungehindert gewährleisten zu können. Gegen 13:00 Uhr wurden im betreffenden Bereich die ersten Traktoren festgestellt. Insgesamt nahmen etwa 40 Fahrzeuge samt Fahrer den Weg nach Floh-Seligenthal auf sich um ihre persönlichen Meinungen im Rahmen einer Protestaktion kundzutun. Der Konvoi startete von Schmalkalden aus und endete in der Straße "Rondell" in Floh-Seligenthal. Den Traktorfahrern schlossen sich weitere Personen an, so dass sich in diesem Bereich etwa 150 Personen versammelten. Zudem trafen sich weitere 50 Menschen im Bereich einer Fleischerei, auch diese Zusammenkunft stufte die vor Ort anwesende Versammlungsbehörde als Versammlung ein. Nach einer Besuchszeit von ca. 1,5 Stunden konnte der Bundesminister das Gelände der "Viba Sweets GmbH" ungehindert verlassen und seine Weiterfahrt antreten. Der Besuch des Herrn Dr. Habeck verlief störungsfrei. Der Einsatz der Polizeiinspektion Schmalkalden-Meiningen wurde mit eigenen Kräften und mit Einsatzbeamten der Bereitschfatpolizei abgesichert.

Rückfragen bitte an:

Thüringer Polizei
Landespolizeiinspektion Suhl
Pressestelle
Julia Kohl
Telefon: 03681 32 1503
E-Mail: pressestelle.lpi.suhl@polizei.thueringen.de
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