POL-LIP: Bad Salzuflen. Kontrollen in Shisha-Bars und Verkaufskiosk - Vielzahl an Verstößen festgestellt.
Lippe (ots)
Bei einer gemeinsamen Kontrollaktion am Mittwochabend (27.09.2023) in Bad Salzuflen haben Polizei, Hauptzollamt Bielefeld, Finanzamt Detmold, Verbraucherschutz Kreis Lippe und die Stadt Bad Salzuflen insgesamt drei Objekte überprüft. Dabei handelte es sich um zwei Shisha-Bars in Werl-Aspe und Schötmar sowie einen Verkaufskiosk in der Innenstadt.
Die Kontrollen deckten zahlreiche Verstöße gegen das Steuerrecht, das Nichtraucherschutzgesetz NRW, das Jugendschutzgesetz, die Brandschutzordnung und das Lebensmittelrecht auf. Es wurden Straf- und Ordnungswidrigkeitsanzeigen eingeleitet. Zudem wurden sechs illegale Glücksspielautomaten sichergestellt, was zu entsprechenden Strafanzeigen wegen illegalem Glücksspiel führte.
In einem der Betriebe wurden zum Verkauf bestimmte Cannabis-Produkte vorgefunden und wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz sichergestellt und ein Strafverfahren eingeleitet. Des Weiteren wurde nicht deklarierte Tabakwaren festgestellt, was mögliche steuerrechtliche Verstöße nahelegt.
Die Betreiber haben zum Teil freiwillig ihre Betriebe geschlossen, bis weitere Nachkontrollen durchgeführt werden. Die Kreispolizeibehörde Lippe weist darauf hin, dass solche Kontrollen regelmäßig stattfinden, um die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften zu überprüfen und die Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten. Bei den Kontrollen wurde ohne Bezug zu den kontrollierten Objekten auch ein mit Haftbefehl gesuchter Mann festgenommen. Er wurde der JVA Bielefeld überstellt.
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