POL-D: Drogen, Schwarzarbeit, illegaler Aufenthalt - Zoll und Polizei prüften gemeinsam in Düsseldorf
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Düsseldorf (ots)
12 Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Düsseldorf und 16 Polizisten des Einsatztrupps PRIOS (Präsenz und Intervention an offenen Szenen und Brennpunkten) führten in der Nacht vom 29. auf den 30. April 2017 Kontrollen in vier Bars bzw. Clubs in der Düsseldorfer Altstadt durch.
Die Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit deckten mehrere Verdachtsfälle auf:
- Verstöße gegen das Mindestlohngesetz in zwei Fällen
- Verstöße gegen die Stundenaufzeichnungspflicht des Arbeitgebers
in drei Fällen - Verstöße gegen die Mitführungspflicht von Ausweispapieren in
zwei Fällen - Einziehung von zwei türkischen Pässen und Aufenthaltstitel, da
diese nicht mehr gültig waren.Ein marokkanischer Türsteher wurde wegen illegalen Aufenthalts in Deutschland und Urkundenfälschung (Vorlage von gefälschten spanischen Ausweisdokumenten) festgenommen. Obwohl er zuvor von Zivilkräften des Zolls beobachtet worden war, schwor er, nicht gearbeitet, sondern "nur so" vor der Tür gestanden zu haben. In einem weiteren Fall wurde ein DJ wegen des Verdachts auf illegalen Aufenthalt in Deutschland festgenommen. Er gab an Serbe zu sein und versuchte sich mit einem fremden Aufenthaltstitel auszuweisen. Trotz großer Ähnlichkeit mit dem Lichtbild, handelte es sich nicht um dieselbe Person. Außerdem sprach der Mann kein Wort serbisch. Bei einer Schnellüberprüfung kam heraus, dass er zur Aufenthaltsermittlung ausgeschrieben war. Zusätzlich zum illegalen Aufenthalt erwartet ihn nun eine Strafanzeige wegen des Missbrauchs von Ausweispapieren.
Die Polizei deckte mehrere Verstöße gegen die Arbeitsstättenverordnung, die Glücksspielverordnung, das Kreislaufwirtschaftsgesetz, das Nichtraucherschutzgesetz und das Jugendschutzgesetz auf. So waren mitunter Glücksspielautomaten so aufgestellt, dass Jugendliche ungehindert Zugang gehabt hätten. Zigarettenautomaten waren ebenfalls nicht gegen den Zugriff durch Jugendliche gesichert. In mehreren Fällen waren Fluchtwege verstellt bzw. abgeschlossen.
In einer Bar fanden Polizisten Cannabis bei einem weiblichen Gast. Angeblich hatte sie die Drogen in der Bar gekauft. Tatsächlich fanden die Polizisten im Thekenbereich eine Tasche mit
- Marihuana (27 Konsumeinheiten)
- Haschisch (11 Einheiten)
- Kokain (8 Einheiten)
sowie 710 Euro Dealgeld.
Der Besitzer der Tasche wurde festgenommen. Außerdem wurde ein Serbe wegen des Verdachts auf illegalen Aufenthalt festgenommen, da er sich nur mit einem Führerschein ausweisen konnte. Einen Reisepass führte er nicht mit.
"Durch die hervorragende und professionelle Zusammenarbeit zwischen Zoll und Polizei, wurden auch diesmal wieder zahlreiche Verstöße aufgedeckt", so Michael Walk, Pressesprecher des Hauptzollamts Düsseldorf.
Die Auswertung der vor Ort gesammelten Erkenntnisse wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen und möglicherweise weitere Hinweise auf Schwarzarbeit und Sozialleistungsbetrug aufdecken.
Rückfragen bitte an:
Polizei Düsseldorf
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Fax: 0211-870 2008
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