Polizei Presse A 49: Giessen: Polizei Presse A 49: Hinweis der Polizei an Anwohner und Medienvertreter
Die Sprecher der Polizei informieren
Giessen (ots)
Sehr geehrte Anwohnerinnen und Anwohner, sehr geehrte Medienvertreterinnen und Medienvertreter,
als Sprecher der Polizei in der Einsatzlage A49 möchten wir uns an dieser Stelle gerne persönlich an Sie richten.
Die letzten beide Wochen waren für uns, die Polizei, erwartungsgemäß sehr ereignisreich und dynamisch. Wir haben umfangreiche Planungen vorgenommen und mussten diese teilweise mehrmals täglich anpassen. Sie selbst wissen wie das ist: man plant akribisch und es kommt dann doch anders als gedacht.
Mit vielen Hundert Polizistinnen und Polizisten waren und sind wir derzeit nahezu täglich im Einsatz, um die friedliche Meinungskundgebung zu ermöglichen und die Baumaßnahmen zu begleiten, damit niemand zu Schaden kommt.
Nur zu verständlich ist es, dass die Anwohnerinnen und Anwohner sich angesichts diesen hohen Polizeiaufkommens in Ihren Orten in einem Ausnahmezustand fühlen. Wir verstehen Ihre Sorgen und versprechen Ihnen, dass die Einsatzleitung, die eingesetzten Polizistinnen und Polizisten im Hinblick auf diese für alle besondere Einsatzsituation sensibilisiert. Auch für jede eingesetzte Polizeibeamtin und jeden eingesetzten Polizeibeamten ist dieser Einsatz eine Herausforderung. So begeben sie sich zum Beispiel bei Rettungsaktionen in Baumkronen und unter fragilen Barrikaden selbst mehrfach täglich in große Gefahr. Kolleginnen und Kollegen an den Absperrungen sind permanenten, teilweise heftigen, Beschimpfungen und Beleidigungen ausgesetzt.
Die Aufgabe der Einsatzkräfte ist es, für Recht und Gesetz einzustehen und dieses durchzusetzen. Dies versuchen wir, mit vielfältigen kommunikativen Mitteln zu bewältigen. Dieser kommunikative Ansatz wird jedoch immer wieder ignoriert und Einzelne kommen den Anweisungen der Kolleginnen und Kollegen trotz mehrfacher Aufforderung nicht nach. Da die Weisungen aber durchgesetzt werden müssen, sind in wenigen Fällen leider auch Zwangsmaßnahmen erforderlich.
Diese müssen natürlich unter den Kriterien der Verhältnismäßigkeit erfolgen. Wer diese nicht gewahrt sieht, hat selbstverständlich jede rechtliche Möglichkeit, diese überprüfen zu lassen.
Wir machen an dieser Stelle eindringlich darauf aufmerksam, dass Sie nicht von Momentaufnahmen auf das gesamte polizeiliche Handeln schließen sollten. Gerade Bilder und Videos zeigen meistens nur einen kurzen Abriss eines Gesamtereignisses. Wie es dazu kam und was anschließend folgte, lässt sich daran häufig nicht ablesen. Eine neutrale Meinungsbildung auf dieser Basis ist kaum möglich.
Gerade uns als Sprechern der Polizei ist es immens wichtig, dass Medienvertreterinnen und Medienvertreter vor Ort die Möglichkeit haben, sich ein eigenes, unmittelbares Bild der Einsatzmaßnahmen zu machen. Sie sind das neutrale Auge, welches unser Handeln transparent macht. Wir tun alles dafür, dass sie vor Ort, aber auch bei Telefon- und Mailanfragen, bestmöglich betreut werden. Die Gegebenheiten vor Ort machen dies manchmal schwierig, denn gemeinsam müssen wir dazu die speziell für Sie ausgewiesenen Bereiche betreten, was nicht nur mit weiten Wegen, sondern auch mit Beeinträchtigungen durch die hohen Sicherheitsmaßnahmen wegen der Fällarbeiten verbunden ist. Unser oberstes Gebot ist es auch hier, dass Ihnen nichts passiert.
Wir werden unsere Unterstützung stetig weiter optimieren, um Ihnen Ihr Arbeiten bestmöglich zu gewährleisten. So haben wir an den vergangenen Einsatztagen jeweils speziell ausgewiesene Bereiche für Medienvertreterinnen und Medienvertreter sowie parlamentarische Beobachter in unmittelbarer Nähe zu unserem Einsatzbereich eingerichtet. Von dort aus haben die Medienvertreterinnen und Medienvertreter die Möglichkeit, Bild- und Filmaufnahmen zu fertigen und die parlamentarischen Vertreter können sowohl die polizeiliche Arbeit bewerten als auch Kontakt zu den Ausbaugegnern aufnehmen. Polizeiliche Medienbetreuer holen sie regelmäßig an verabredeten Treffpunkten ab und begleiten sie in die vorgesehenen Bereiche. Aufgrund der teilweise weiten Wege durch unwegsames Gelände kann es hier zu kurzen Wartezeiten kommen. Wir versuchen alles, diese Zeiten für sie jeweils möglichst kurz zu halten.
Für den gesamten Einsatzverlauf gilt: Lassen Sie uns miteinander reden, kommen Sie gerne mit uns ins Gespräch, um Ihre Fragen und Wünsche loszuwerden!
Ihre Sprecher der Polizei Sylvia Frech Jochen Wegmann
Rückfragen bitte an:
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