Polizeipräsidium Schwaben Nord
POL Schwaben Nord: Verbotene Versammlung
Augsburg (ots)
Innenstadt - Durch die Stadt Augsburg wurden nicht angemeldete Versammlungen auf dem Rathausplatz und im gesamten Stadtgebiet per Allgemeinverfügung für den 22.10.2023 untersagt. Dennoch versammelten sich am heutigen Sonntag mehrere Personen auf dem Rathausplatz. Die Versammlung wurde durch die Polizei aufgelöst, den Beteiligten droht nun eine Ordnungswidrigkeitenanzeige.
Gegen 16 Uhr war der Rathausplatz wie gewohnt von zahlreichen Besuchern gefüllt. Einsatzkräfte stellten aber auch Personen fest, die beispielsweise Fahnen dabei hatten und in Kleingruppen unterwegs waren. In der weiteren Folge entstand aus der losen Menschenansammlung nach und nach eine Situation, die als Teilnahme an der verbotenen Versammlung mit in der Spitze bis zu 100 Personen gewertet werden musste. Unter anderem machten einige der Personen durch lautstarke Parolen auf sich aufmerksam. Nach mehreren Lautsprecherdurchsagen der Polizei wurde die verbotene Versammlung aufgelöst.
Gut 75 Personen blieben trotz mehrmaliger Aufforderung, sich zu entfernen, auf dem Rathausplatz. Die Polizei stellte in der Folge die Personalien dieser Personen vor Ort fest und erteilte ihnen einen Platzverweis. Diese Personen müssen nun mit einer Ordnungswidrigkeitenanzeige rechnen.
Zur Durchsetzung des Versammlungsverbots waren zahlreiche Einsatzkräfte eingesetzt. Unter anderem waren Kommunikationsbeamte des Polizeipräsidiums Schwaben Nord vor Ort. Die Augsburger Polizei wurde außerdem durch die Bereitschaftspolizei unterstützt.
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