POL-SE: Pinneberg: Demonstrationsgeschehen am Samstag, 06. Juni 2009
Pinneberg (ots)
Für den kommenden Samstag wurden in Pinneberg mehrere Demonstrationen angemeldet. Nachdem ein angemeldeter Aufzug unter dem Motto " Tag der deutschen Zukunft; ein Signal gegen Überfremdung-gemeinsam für eine deutsche Zukunft" durch den Kreis Pinneberg verboten wurde, hat das Verwaltungsgericht in Schleswig dieses Verbot wieder aufgehoben. Derzeit ist das rechtliche Verfahren noch nicht abgeschlossen.
Die Polizei bereitet sich dennoch auf einen Großeinsatz vor und bezieht aktuelle rechtliche Entscheidungen in die Einsatzplanung ein. Bei der Lagebeurteilung finden selbstverständlich alle für Pinneberg und Umgebung angekündigten Veranstaltungen Berücksichtigung.
Es muss damit gerechnet werden, dass es aufgrund der genannten Veranstaltungen am Samstag, zwischen 10:00 Uhr und 19:00 Uhr, im Innenstadtbereich zu erheblichen Verkehrsbehinderungen kommen wird, da zeitweise Straßen gesperrt werden müssen. Die Polizei beabsichtigt, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu schützen und die Sicherheit der rechtmäßig stattfindenden Versammlungen zu gewährleisten. Dabei sollen insbesondere gewalttätige Auseinandersetzungen und denkbare Straftaten verhindert und die Beeinträchtigungen der Bevölkerung so gering wie möglich gehalten werden. Bei Rechtsverstößen wird die Polizei konsequent einschreiten.
Die Polizei hat bereits morgen (Freitag), zwischen 09:00 Uhr und 16.00 Uhr, ein Bürgertelefon geschaltet und steht für Rückfragen unter den Telefonnummern 04101-202 410 oder 04101-202 411 auch am Einsatztag ab 08.30 Uhr zur Verfügung.
Am Samstag werden im Einsatzraum die Pressesprecherinnen Silke Tobies (0151-11717416) und Sabine Zurlo (0160-36193 78) ansprechbar sein.
Darüber hinaus steht Bianca Kohnke in der stationären Pressestelle unter Tel.: 04101-202 624 zur Verfügung.
Rückfragen bitte an:
Polizeidirektion Bad Segeberg
- Pressestelle -
Dorfstr. 16-18
23795 Bad Segeberg
Sabine Zurlo
Telefon: 04101-202 220
Fax: 04101-202 209
E-Mail: pressestelle.badsegeberg@polizei.landsh.de
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