Alle Meldungen
Folgen
Keine Meldung von Polizei Mönchengladbach mehr verpassen.

Polizei Mönchengladbach

POL-MG: "Union Move" in Mönchengladbach findet nicht statt

Mönchengladbach (ots)

Der für Samstag, 16. Juli, in Mönchengladbach geplante Union Move, für den der Anmelder reklamierte, dieser sei eine Versammlung, findet nicht statt. Bitte reisen Sie nicht an!

Nach gerichtlicher Eilentscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Münsters wird der Union Move nicht als Versammlung im Sinne des Versammlungsgesetzes NRW gewertet. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hatte eine entsprechende Feststellung des Polizeipräsidiums Mönchengladbach bereits mit Beschluss vom Donnerstag, 14. Juli, bestätigt. Die Beschwerde gegen diese Entscheidung hat das Oberverwaltungsgericht Münster heute verworfen.

Im April hatte der Anmelder bei der Versammlungsbehörde, der Polizeibehörde Mönchengladbach, eine Musik-Parade mit 15 fahrenden Musiktrucks, so genannter "Floats", mit anschließender Kundgebung als Versammlung im Stadtgebiet angemeldet. Laut Anzeige sollten mehr als 60.000 Besucher kommen. Als Thema wurde "Union Move - Music is visible!" (Parade) benannt und die Parade öffentlich als Musik-Großevent und elektronisches Megaereignis mit bis zu 80.000 Besuchern angekündigt. Diese Zahlen wurden später vom Antragsteller korrigiert auf zuletzt 10.000 Besucher.

Nach einem Gespräch mit dem Anmelder kam die Versammlungsbehörde Mönchengladbach nach Prüfung der vorhandenen Informationen und in Würdigung der Angaben zu dem Ergebnis, dass es sich bei der angezeigten Veranstaltung Union Move nicht um eine öffentliche Versammlung handelt. Dazu ging beim VG Düsseldorf am Dienstag, 28. Juni, eine Klage des Anmelders gegen den Feststellungsbescheid ein. In dem weiteren verwaltungsgerichtlichen Verfahren entschied das VG Düsseldorf am Donnerstag, 14. Juli, zu Gunsten der Versammlungsbehörde.

Dagegen wurden Rechtsmittel eingelegt, die zu einer Befassung des OVG Münster führten. Dieses bestätigte heute am Freitag, 15. Juli, die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Düsseldorf. Damit kann der geplante Union Move nicht am 16. Juli 2022 stattfinden.(wr)

Rückfragen von Journalisten bitte an:

Polizei Mönchengladbach
Pressestelle
Telefon: 02161/29 10 222
Fax: 02161/29 10 229
E-Mail: pressestelle.moenchengladbach@polizei.nrw.de
https://moenchengladbach.polizei.nrw

Original-Content von: Polizei Mönchengladbach, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Polizei Mönchengladbach
Weitere Meldungen: Polizei Mönchengladbach
  • 15.07.2022 – 14:38

    POL-MG: Falsche Dachdecker betrügen Seniorin

    Mönchengladbach (ots) - Vermeintliche Dachdecker haben am Dienstag, 12. Juli, eine 86-jährige Frau in Rheydt um einen niedrigen vierstelligen Betrag betrogen. Die Polizei ermittelt und warnt vor der Masche. Als ein Polizist am Mittwoch, 13. Juli, Verkehrskontrollen in der Rheydter Innenstadt durchführte, kam die Seniorin auf ihn zu und erzählte ihm von der Tat. Genauer berichtete die an der Brucknerallee wohnhafte ...

  • 15.07.2022 – 11:13

    POL-MG: Betrunkener stürzt mit E-Scooter

    Mönchengladbach (ots) - Ein 31-Jähriger, der betrunken mit einem E-Scooter unterwegs war, ist am Donnerstag, 14. Juli, gegen 23.10 Uhr auf der Korschenbroicher Straße gestürzt und hat sich dabei Verletzungen am Kopf zugezogen. Ein Autofahrer bemerkte den verletzt auf der Fahrbahn liegenden Mann und verständigte Polizei und Rettungsdienst. Auch ein Notarzt kam zur Unfallstelle. Polizeibeamte führten einen ...

  • 15.07.2022 – 10:54

    POL-MG: Einbruch in Rohbau - Täter stehlen Werkzeuge

    Mönchengladbach (ots) - Unbekannte sind in der Nacht zu Donnerstag, 14. Juli, in eine Baustelle an der Lürriper Straße eingebrochen und haben mehrere Werkzeuge gestohlen. Irgendwann zwischen Mittwochabend um 19 Uhr und Donnerstagmorgen um 7 Uhr verschafften sie sich Zutritt zu einem Rohbau. Von dort nahmen sie Werkzeuge mit. Die Polizei nimmt Zeugenhinweise unter der Telefonnummer 02161-290 entgegen. (jn) Rückfragen ...