POL-HB: Nr.: 0322--Aktionstag gegen Hasspostings--
Bremen (ots)
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Ort: Bremen Zeit: 06.06.24
Auch die Polizei Bremen beteiligte sich Donnerstag am 10. bundesweiten Aktionstag gegen Hasspostings und suchte die Wohnung eines Bremers auf. Der Mann steht im Verdacht, in Sozialen Medien Hasspostings verfasst zu haben.
Der Mann schrieb im letzten Jahr unter dem Beitrag eines Politikers, "Alles für Deutschland!!! Aber so was von." Die Ermittler suchten heute Morgen seine Wohnung auf, um eine Gefährderansprache zu halten. Die weiteren polizeilichen Maßnahmen und Ermittlungen wegen Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen dauern an.
Die polizeilich erfassten Fallzahlen von Hasspostings sind im vergangenen Jahr bundesweit stark angestiegen. Insgesamt hat sich die Anzahl von 3396 auf 8011 Fälle mehr als verdoppelt. Ein Grund für diesen Anstieg ist unter anderem die Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet des BKA (ZMI BKA), die in Kooperation mit ihren Partnern das Dunkelfeld im Netz immer weiter aufhellt. Auch im Vorfeld des heutigen Aktionstages wurde wieder ein signifikanter Anteil der Hasspostings dort bearbeitet und an die Strafverfolgungsbehörden in den Bundesländern weitergegeben. Hass und Hetze im Netz sind Nährboden für Radikalisierung und Impulsgeber für Gewalttaten.
Aufforderungen zu Straftaten, Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzungen im Netz sind Straftaten, die mit bis zu fünf Jahren Haft geahndet werden können. Wenn Sie auf Hasspostings im Netz stoßen oder selbst Opfer sind, sollten Sie dies bei der Polizei anzeigen. Melden Sie Hasspostings bei Anbietern von sozialen Netzwerken und fordern Sie diese auf, strafbare Inhalte zu löschen!
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