POL-HB: Nr.: 0497 --Polizei Bremen erweitert Onlinewache: Anzeige von Hasskommentaren ab sofort möglich--
Bremen (ots)
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Ort: Bremen Zeit: 14.08.2024
Seit 2017 bietet die Polizei Bremen den Bürgerinnen und Bürgern an, bestimmte Strafanzeigen auch online zu erstatten. Nun wurde die Onlinewache um ein neues Modul erweitert, das es Bürgerinnen und Bürgern ab sofort ermöglicht, Hasskommentare direkt über das Portal zu melden. Dies ist ein weiterer Schritt im Kampf gegen Hassrede (engl. Hate Speech) im Internet.
Unter Hassrede versteht man abwertende oder menschenverachtende Äußerungen, die sich gegen Personen oder Gruppen richten und zum Beispiel auf deren Hautfarbe, Herkunft, Geschlecht, sexuelle Orientierung, Behinderung, Weltanschauung oder Religion abzielen. Diese Form der verbalen Gewalt tritt häufig in sozialen Netzwerken, Foren und Kommentarspalten auf und äußert sich in Kommentaren, Beiträgen, Memes oder Videos. Beispiele hierfür sind rassistische, sexistische, homophobe oder extremistische Inhalte, die auch die Holocaustleugnung oder Gewaltverherrlichung umfassen können. Auch im digitalen Raum sind solche Äußerungen strafbar, wenn sie die Rechte anderer verletzen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn sie abwertend, volksverhetzend oder die Menschenwürde verletzend sind. Nach § 130 StGB begeht eine Volksverhetzung, wer zu Hass und Gewalt gegen bestimmte Bevölkerungsgruppen aufruft, diese gegeneinander aufhetzt oder als minderwertig darstellt und damit den öffentlichen Frieden gefährdet.
Ab heute können Bürgerinnen und Bürger strafrechtlich relevante Inhalte wie beispielsweise Volksverhetzung der Polizei Bremen auch online melden. Der Service ist unter www.polizei.bremen.de und da über den Reiter ONLINEWACHE erreichbar. Anschließend erfolgt eine Weiterleitung zum Portal. Die Onlinewache kann sowohl über den Computer als auch über mobile Geräte erreicht werden.
Die Polizei wird diese Anzeigen sorgfältig prüfen und bei Verstößen gegen das Strafrecht konsequent gegen die Täter vorgehen.
Wir appellieren an die Bevölkerung, hasserfüllte Äußerungen im Netz nicht unkommentiert stehen zu lassen, sondern aktiv Stellung zu beziehen. Wichtig ist auch, solche Hasskommentare zu dokumentieren. Dabei sollten die Fundstelle (Website), die zugehörige URL sowie Screenshots der betreffenden Inhalte festgehalten werden. Diese Informationen sollten dann an den Plattformbetreiber und direkt an die Polizei weitergeleitet werden.
Rückfragen bitte an:
Pressestelle Polizei Bremen
Bastian Demann
Telefon: 0421 362-12114
http://www.polizei.bremen.de
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