Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Wetterau
POL-WE: Zwei Lokale dicht gemacht - diverse Mängel festgestellt
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Friedberg (ots)
Büdingen: Ein Großaufgebot von Polizei und Ordnungsamt nahm am Wochenende Gaststätten, Bars und Spielhallen in Büdingen genau unter die Lupe. Das Ergebnis ist erschreckend: Zwei Lokalitäten wurden aufgrund erheblicher Mängel sofort geschlossen, bei anderen konnten diverse Mängel festgestellt werden. Schon jetzt ist klar: Weitere Kontrollen werden folgen.
Verstärkung vom Ordnungsamt Altenstadt hatten sich die Mitarbeiter des Ordnungsamtes in Büdingen am Freitagabend geholt. Mit insgesamt 9 Ordnungsamts-Mitarbeitern gingen sie so gemeinsam mit rund 30 Polizisten auf Streife und kontrollierten zwischen 19.30 und 23 Uhr diverse Lokalitäten in Büdingen und Ortsteilen. Dreizehn davon nahmen sie in der dreieinhalbstündigen Kontrolle mit erschreckendem Ergebnis unter die Lupe.
"Die Kontrollen dienen natürlich in erster Linie der Sicherheit der Gäste, aber auch weitere rechtliche Mängel und Verstöße sollen ans Tageslicht gefördert werden", erklärte Erich Spamer, Bürgermeister der Stadt Büdingen, der am Abend die Besprechungen zum Einsatzbeginn begleitete und sich lobend zur engagierten Zusammenarbeit zwischen Stadt und Polizei äußerste.
Fehlende Beschilderungen der Notausgänge und Mängel an den Feuerlöschern und feuerlöschtechnischen Einrichtungen konnten später in den Gaststätten festgestellt werden. Ganz klar stellt dies Gefahren für die Besucher und Mitarbeiter dar, genauso wie verschlossenen Notausgänge, die die Kontrolleure ebenso mit Schrecken auffanden. Eine Shisha-Bar schlossen die Mitarbeiter des Ordnungsamtes am Freitagabend direkt, da erhebliche Mängel in der Brandschutzeinrichtung und diverse weitere Verstöße eine Fortsetzung des Betriebes nicht erlaubten.
Nicht aktuelle oder fehlende Aushänge der Jugenschutzverordnung oder seit zwei Jahren abgelaufene Getränke - auch das Zustände, die von den Kontrolleuren nicht geduldet wurden. Verstöße betreffend der aufgestellten Spielautomaten natürlich ebenso wenig. 16 Automaten versiegelten die Ordnungsamtsmitarbeiter, damit sie nicht weiter betrieben werden konnten. Die Polizisten kontrollierten unterdessen auch die Gäste der Gaststätten, Bars und Spielhallen. 80 Personen waren es am Ende der Freitags-Kontrolle, wobei es hierbei keine Auffälligkeiten zu berichten gibt.
Ein Ende fanden die Kontrollen mit den Überprüfungen am Freitagabend jedoch noch nicht. Die Mitarbeiter des Ordnungsamtes setzten ihre Kontrollen direkt am Samstagabend fort, begleitet von einer Streife der Polizeistation Büdingen. Sechs Lokalitäten nahmen sie sich an diesem Abend vor. Eine davon in Büches machten sie sofort dicht, da erhebliche Mängel gegen das Spielhallen- und Gaststättengesetz und Verstöße gegen die Brandschutzordnung festgestellt wurden. Aber auch alle anderen fünf Lokalitäten an diesem Abend verließen die Kontrolleure mit der Gewissheit wiederzukommen, um zu überprüfen, ob Abhilfe bzgl. der aufgedeckten Verstöße geschaffen wird.
Die Bußgelder für die betroffenen Lokalitäten werden sich summieren. Eine abschließende Summe ist hierzu noch nicht zu vermelden, da einige Sachverhalte noch der Prüfung bedürfen. Die Strafen jedoch tun den Betreibern weh und das sollen sie auch, um zukünftig ordnungsgemäße und sichere Zustände für Gaste und Mitarbeiter vorzufinden.
"Wir als Polizei unterstützen gerne die Kontrollen der Stadt Büdingen. Uns ist es wichtig Gefahrenpotential festzustellen und rechtliche Verstöße zu ahnden", erklärte Polizeihauptkommissarin Linda Löw von der Polizeistation Büdingen, die die Maßnahmen auf Seiten der Polizei leitete. Ihr Fazit ist klar: Weitere Kontrollen werden folgen!"
Sylvia Frech, Pressesprecherin
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