POL-HL: Polizeidirektion Lübeck
Tatverdächtiger nach Versand antisemitischer E-Mails an jüdische Einrichtungen ermittelt
Lübeck (ots)
Gemeinsame Medieninformation der Polizeidirektion Lübeck sowie der Lübecker Staatsanwaltschaft:
Im November und Dezember 2023 gingen bei der jüdischen Gemeinde in Lübeck mehrere E-Mails ein, die antisemitische und beleidigende Äußerungen enthielten. Die Lübecker Kriminalpolizei durchsuchte nun die Wohnanschrift eines 70 Jahre alten Tatverdächtigen.
In den vergangenen Wochen wurden insgesamt neun E-Mails versandt, die im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt antisemitische, volksverhetzende und beleidigende Kommentare enthielten.
Durch das Kommissariat 5 (Staatsschutz) der Bezirkskriminalinspektion Lübeck konnte über die von dem Verfasser genutzte E-Mail-Adresse, trotz der Verwendung eines Pseudonyms, ein 70-jähriger Lübecker ermittelt werden und mittels richterlichen Beschlusses am Freitagmorgen (08.12.) die Durchsuchung seiner Wohnanschrift erfolgen. Hierbei wurden Beweismittel, wie ein Laptop und Mobiltelefon, aufgefunden und beschlagnahmt. Die Auswertung der elektronischen Geräte dauert aktuell an.
Der Tatverdächtige wurde vernommen und nach einer erkennungsdienstlichen Behandlung aus den polizeilichen Maßnahmen entlassen. Er muss sich nun in einem Strafverfahren wegen des Verdachts der verhetzenden Beleidigung verantworten. Diese wird mit Freiheitsstraße bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Nach jetzigem Sachstand kann eine konkrete Bedrohungslage im vorliegenden Fall ausgeschlossen werden.
Die jüdischen Einrichtungen in der Bundesrepublik Deutschland unterliegen einer hohen abstrakten Gefährdung. Die Gefährdungsbewertungen werden fortlaufend durch das Bundeskriminalamt aktualisiert und die Sicherheitsmaßnahmen für jüdische Einrichtungen ständig überprüft. Die Landespolizei steht in einem intensiven Kontakt und Austausch mit den Vertretungen der jüdischen Gemeinden. Die Streifentätigkeiten vor diesen Einrichtungen wurden entsprechend verstärkt.
Nachfragen zu dieser Medien-Information beantwortet die Pressestelle der Polizeidirektion Lübeck.
Dr. Jens Buscher, Pressesprecher der Staatsanwaltschaft Lübeck
Claudia Struck, Pressesprecherin der Polizeidirektion Lübeck
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Claudia Struck
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