POL-ME: Gemeinsamer Einsatz in Velbert und Heiligenhaus: Polizei, Zoll und Ordnungsämter kontrollieren Shisha-Bars - Velbert
Heiligenhaus - 1903137
Mettmann (ots)
In einem gemeinsamen Einsatz im Rahmen der landesweiten "Null-Toleranz-Strategie" gegen Clan-Kriminalität haben am späten Freitagabend (22. März 2019) die Kreispolizei Mettmann, der Zoll sowie die Ordnungsämter der Städte Velbert und Heiligenhaus mehrere Shisha-Bars, Vereinsräumlichkeiten und Gaststättenbetriebe in Velbert und Heilgenhaus kontrolliert.
Die überprüften Objekte sind dabei schon länger Gegenstand polizeilicher und ordnungsbehördlicher Maßnahmen und Beobachtungen, weil Erkenntnisse darüber vorliegen, dass sie als Treffpunkte und Rückzugsorte von Personen dienen, welche in kriminellen Gruppen organisiert sind, die der Clan-Kriminalität zuzuordnen sind. Kontrolliert wurden unter Beteiligung starker polizeilicher Kräfte bei dem gemeinsamen Einsatz in Velbert Objekte an der Schwanenstraße, der Oststraße, der Nevigeser Straße sowie der Heiligenhauser Straße. In Heiligenhaus überprüften die Einsatzkräfte eine Shisha-Bar an der Hauptstraße.
Eine erste Bilanz des um 22 Uhr angelaufenen Schwerpunkteinsatzes kann sich aus Sicht der Polizei sowie der weiteren beteiligten Behörden sehen lassen: In den acht überprüften Objekten kontrollierten die Beamten insgesamt 80 Personen.
Der Zoll stellte insgesamt rund 60 Kilogramm unversteuerten Shisha-Tabak in einigen Hundert Shisha-Tabak-Dosen sicher - rund 30 Kilogramm davon alleine in der kontrollierten Bar in Heiligenhaus. Die Verstöße gegen das Tabaksteuergesetz werden nun mit Straf- und Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen geahndet. Ferner stellten die Zöllner zwei Straftaten wegen illegaler Beschäftigung (Schwarzarbeit) sowie zwei Ordnungswidrigkeiten wegen arbeitsrechtlicher Meldeverstöße fest.
Die Ordnungsämter der Städte Velbert und Heiligenhaus stellten fast 50 Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz fest, welche mit einer Ordnungswidrigkeiten-Anzeige geahndet werden. Zudem stellten sie in einer Bar an der Heiligenhauser Straße Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz fest, weil sie hier nach Mitternacht noch minderjährige Personen in der Bar antrafen. Zudem stellte die Stadt Velbert fest, dass eine Shisha-Bar trotz fehlender Gaststättenkonzession Alkohol an ihre Gäste ausschenkte.
Bei Kontrollen in Vereinsräumlichkeiten an der Friedrichstraße in Velbert verdichteten sich für die Beamten die Hinweise auf die Existenz einer illegalen "Zockerhöhle". Hier trafen die Einsatzkräfte auf 15 Personen. Gegen sie besteht der Verdacht, dem illegalen Glücksspiel nachgegangen zu sein. Die Polizei leitete hier nicht nur Strafverfahren ein, sondern stellte insgesamt auch rund 4.000 Euro Bargeld sicher.
Sichergestellt wurden im Rahmen des gemeinsamen Einsatzes auch gleich neun illegale Glücksspiel- bzw. Wettautomaten. Weitere Geräte wurden versiegelt, weil ihre Zulassung abgelaufen war. Ferner stellte die Bauaufsicht der Stadt Velbert in einer Shisha-Bar nicht zugelassene bauliche Veränderungen fest, welche zu einer Ordnungswidrigkeiten-Anzeige gegen den Inhaber führten.
Die beteiligten Behörden zogen am Ende des gemeinsamen Einsatzes gegen 3:30 Uhr am Samstag (23. März 2019) eine erste positive Bilanz. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse werden nun weiter zusammengetragen und dienen der Polizei dabei, die bisher erkannten kriminellen Strukturen in und rund um die überprüften Orte weiter aufzuhellen.
Ein weiteres Ziel - insbesondere der Polizei - war es, durch erhöhte Polizeipräsenz in den Shisha-Bars und deren Umfeld das Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung zu stärken. Die Polizei wird daher auch in Zukunft im Rahmen der "Null-Toleranz-Strategie" weiterhin gegen Clan-Kriminalität vorgehen - auch im Rahmen gemeinsamer Einsätze mit ordnungsbehördlichen Partnern.
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